Pressemitteilungen aller Ministerien

In der zwölften Folge ihres Podcasts spricht die Landes-Behindertenbeauftragte Simone Fischer mit Landtagspräsidentin Muhterem Aras über die politische Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, das Grundgesetz und die Arbeit im Landtag.

Das Kultusministerium hat sechs Jugendkonferenzen an unterschiedlichen Orten in Baden-Württemberg mit auf den Weg gebracht, um sich mit Schülerinnen und Schülern über ihre Standpunkte, Sorgen und Wünsche auszutauschen.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut reist mit einer Delegation in die Niederlande, um neue Kooperationsfelder im Bereich der Wasserstoffwirtschaft zu identifizieren und eine Absichtserklärung über die weitere Zusammenarbeit zu unterzeichnen.

Die erste gemeinsame Vergabe von grenzüberschreitenden Leistungen des Schienenpersonennahverkehrs nimmt weiter Gestalt an. Die Ausschreibungsunterlagen für das Netz zwischen Deutschland und Frankreich wurden den interessierten Eisenbahnverkehrsunternehmen nun zur Verfügung gestellt. Das Netz bietet eine neue Alltagsmobilität in Grenzregionen.

Das Verkehrsministerium gestaltet für Beschäftigte des Landes den Umstieg auf den öffentlichen Personennahverkehr so einfach und günstig wie noch nie: Das JobTicket BW wird an das neue Deutschlandticket angepasst. Der Arbeitgeberzuschuss bleibt konstant bei monatlich 25 Euro.

Insgesamt 85 neue Maßnahmen wurden ins Förderprogramm 2023 zum kommunalen Straßenbau aufgenommen. Brückensanierungen und verkehrsberuhigte Ortsmitten stehen im Vordergrund.

Der Bau des Murrtalviadukts-Ost in Backnang hat begonnen. Damit setzt das Regierungspräsidium Stuttgart den Neu- und Ausbau der Bundesstraße B 14 zwischen Nellmersbach und Backnang-West fort. Der schrittweise Ausbau der Bundesstraße B 14 bei Backnang trägt zu einer leistungsfähigen und effizienten Verkehrsinfrastruktur in wesentlichem Maße bei.

Gemeinsam mit den Partnern aus Wissenschaft und Wirtschaft hat die Landesregierung das Startsignal für QuantumBW, die gemeinsame Innovationsinitiative für Quantentechnologien des Landes, gegeben und die Quantenstrategie Baden-Württemberg vorgestellt.

In der neu einberufenen Bundesinitiative Barrierefreiheit arbeiten alle Bundesministerien zusammen an der Barrierefreiheit in Deutschland.

Vom 23. bis 29. April findet die Europäische Impfwoche statt. Der Schwerpunkt liegt in diesem Jahr auf dem Nachholen verpasster Impfungen. Auch in Baden-Württemberg bestehen bei einer Reihe von Routineimpfungen Lücken in der Bevölkerung.