Pressemitteilungen aller Ministerien

Der bundesweite Warntag fand in diesem Jahr am 12. September 2024 statt. Um 11.00 Uhr war die zentrale bundesweite Probewarnung geplant. Durch den Warntag sollen die Menschen für das Thema sensibilisiert und die technische Warninfrastruktur einem Stresstest unterzogen werden.

Ab 2025 bestimmen die Kommunen die Grundsteuer anhand neuer Hebesätze. Ein Transparenzregister des Finanzministeriums bietet unverbindliche Richtwerte für „aufkommensneutrale“ Hebesätze. 

Unter dem Motto „Wahr-Zeichen. Zeitzeugen der Geschichte“ nimmt die diesjährige Denkmalreise den hohen Symbolgehalt von Kulturdenkmalen in den Blick.

Deutschland und Frankreich feiern das 25-jährige Bestehen des Gemeinsamen Zentrums der deutsch-französischen Polizei- und Zollzusammenarbeit. Mit dem Gemeinsamen Zentrum in Kehl hat Baden-Württemberg Pionierarbeit geleistet und eine schlagkräftige Drehscheibe zur Kriminalitätsbekämpfung in der Grenzregion etabliert.

Der Brandbergtunnel an der B 294 im Landkreis Emmendingen ist für den Verkehr freigegeben worden. Damit ist das Großprojekt „Ortsumfahrung Winden“ erfolgreich abgeschlossen.

Die Stuttgarter Straßenbahnen AG erhält 40 neue Stadtbahnwagen. Das Land bezuschusst diese Anschaffung mit rund 84 Millionen Euro und investiert damit in nachhaltige Mobilität. Die Fahrgäste können sich über mehr Komfort und Barrierefreiheit freuen.

Mit der neuen Förderlinie „Modellgemeinden Nachhaltige Strukturentwicklung“ im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum unterstützt das Land die Kommunen dabei, Klimaschutz- und Klimaresilienz-Maßnahmen in ihre Strukturentwicklung zu integrieren und umzusetzen.

Das Land fördert Quartiers-Projekte in acht weiteren Kommunen mit mehr als 600.000 Euro. Die Projekte tragen vorbildlich zur alters- und generationengerechten Quartiersentwicklung bei.

Das Land fördert die Ausstattung geeigneter Räume als „Toiletten für Alle“ für Menschen mit schweren Behinderungen erneut mit bis zu 200.000 Euro. Geeignete Toiletten für alle Menschen sind ein wichtiger Baustein der Barrierefreiheit.

Mit dem Wettbewerb „Straßenoasen“ prämiert das Verkehrsministerium Straßenbegleitflächen der Kommunen. Diese können sich mit Flächen bewerben, die sie im Sinne des Klima- oder Artenschutzes umgestaltet haben.