Pressemitteilungen Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen

Die Landesregierung hat Vertreter der Bundeswehr und der befreundeten Streitkräfte aus Europa und den USA empfangen. Innenminister Thomas Strobl dankte den Soldatinnen und Soldaten für deren täglichen Einsatz.

Innenminister Thomas Strobl gratuliert Steffen Jäger zur Wiederwahl als Präsident des Gemeindetags Baden-Württemberg.

Mit der KI-basierten Text-Assistenz F13 in der Verwaltung ist Baden-Württemberg ein bundesweit beachteter Erfolg gelungen. Das Land stärkt damit seine Souveränität und plant die nächsten Schritte.

Die Polizei hat länderübergreifende Schwerpunktaktionen zur Bekämpfung der Wohnungseinbruchskriminalität durchgeführt. Neben zielgerichteten Ermittlungsaktionen spielen auch Präventionsmaßnahmen eine entscheidende Rolle.

Mit einem Änderungsstaatsvertrag sollen die Leistungen des Landes für den Schutz jüdischer Einrichtungen verstetigt und das deutsch-jüdische Kulturerbe als sichtbares Zeichen jüdischen Lebens gestärkt werden.

Innenminister Thomas Strobl hat an die Reichspogromnacht vom 9. auf den 10. November 1938 erinnert und gemahnt, im Kampf gegen Antisemitismus nicht nachzulassen.

Mit Änderungen der Gemeindeordnung und weiterer Vorschriften schafft die Landesregierung Erleichterungen und Vereinfachungen für die Kommunen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat der Landtag beschlossen.

Das Land hat in Freudenstadt 32 Unternehmen als „Ehrenamtsfreundliche Arbeitgeber im Bevölkerungsschutz“ ausgezeichnet.

Im Rahmen einer landesweiten Aktion ist Polizei und Justiz ein weiterer wichtiger Schlag gegen Kinder- und Jugendpornografie sowie sexueller Gewalt gegen Minderjährige gelungen.

Innenminister Thomas Strobl äußert sich zum erneuten Ermittlungserfolg im Zusammenhang mit der subkulturellen Gewaltkriminalität im Großraum Stuttgart.