Pressemitteilungen Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration

In seiner ersten Rede vor dem Bundesrat hat Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha die Bundesregierung zu grundlegenden Änderungen am geplanten Integrationsgesetz aufgefordert. Zwar sei der vorgelegte Entwurf als erster Schritt zu einer in sich stimmigen Integrationsgesetzgebung in Deutschland zu begrüßen, allerdings seien die Hürden für eine gelingende Integration noch viel zu hoch.

Die Landesregierung will die Hospiz- und Palliativversorgung in Baden-Württemberg in den kommenden Jahren weiterentwickeln und gemeinsam mit den relevanten Akteuren bedarfsgerecht ausbauen.

Sobald die Tage wieder wärmer werden, zieht es jedes Jahr viele Menschen an einen der über 300 Badeseen im Land. Die aktuelle Badegewässerkarte 2016 belegt, dass ungetrübten Badefreuden an den allermeisten Seen aus hygienischer Sicht nichts entgegensteht. Die Wasserqualität nahezu aller Badegewässer in Baden-Württemberg ist „ausgezeichnet“ oder „gut“.

Im Rahmen einer Auftaktveranstaltung, an der auch Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha teilnahm, präsentierten der PARITÄTISCHE Baden-Württemberg und die Werkstatt PARITÄT gemeinsam mit dem Robert-Bosch-Krankenhaus, dem Deutsch-Türkischen Forum und der „Alevi. die Stiftung“ das Pilotprojekt „Gesund und bunt“.

Bis zum 19. Juni informiert das Sozial- und Integrationsministerium auf der Landesgartenschau in Öhringen über innovative Pflegeangebote in Baden-Württemberg.

Die Landesregierung will ihre Anstrengungen fortführen, um mehr Menschen mit Migrationshintergrund für die Arbeit im Öffentlichen Dienst und in der Verwaltung zu gewinnen. „Die gesellschaftliche Vielfalt Baden-Württembergs muss sich im Landesdienst widerspiegeln“, sagte Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat den einstimmigen Beschluss aller Bundesländer zur Stärkung der gesellschaftlichen Integration von jungen Flüchtlingen und Flüchtlingsfamilien auf der Jugend- und Familienministerkonferenz begrüßt.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat bekräftigt, medizinische Versorgungsangebote in Baden-Württemberg gemeinsam mit den Akteuren des Gesundheitswesens weiterentwickeln und stärken zu wollen.

Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Integrationsgesetzes vorgestellt. Aus Sicht von Sozialminister Manne Lucha ist es ein erster Schritt zu einer konsistenten Integrationsgesetzgebung auf Bundesebene. Baden-Württemberg werde den Weg des Gesetzgebungsverfahrens genau verfolgen. Es gelte zu verhindern, dass das Gesetz nicht ein bloßer Papiertiger wird, so Lucha.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe aufgefordert, die im Krankenhausstrukturgesetz beschlossenen Verbesserungen bei der Betriebskostenfinanzierung der Krankenhäuser zügig umzusetzen.