Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Europaparlament hat dem Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich endgültig zugestimmt. Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut zeigte sich erleichtert.

Das Ministerium für Finanzen hat die Baufreigabe für den Ersatzneubau Anatomie und Zellbiologie der Universität Freiburg erteilt. Insgesamt investiert das Land rund 53 Millionen Euro. Mit dem Neubau ist die Freiburger Anatomie hervorragend für die Zukunft aufgestellt.

Der Neubau der bundesweit einzigartigen interreligiösen Kindertagesstätte Irenicus in Pforzheim ist mit Hilfe der Städtebauförderung erfolgreich abgeschlossen worden. Das Bildungsangebot für Kinder verschiedener Religionen trägt zur Integration und zum sozialen Zusammenhalt im städtebaulichen Erneuerungsgebiet bei.

In einer weiteren Tranche des Förderprogramms „Nachhaltige Modernisierung Ländlicher Wege“ erhalten neun Städte und Gemeinden rund 575.000 Euro. Die Nachfrage der Kommunen nach Unterstützung bei der Modernisierung des ländlichen Wegenetzes ist nach wie vor hoch.

Im Sanierungsprogramm 2021 für die Straßeninfrastruktur investiert das Land in ein nachhaltiges Straßennetz. Insbesondere die Erhaltung der Bundes- und Landesstraßen bleibt eine wichtige Aufgabe.

Die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Stadtkern-Rathausbereich“ in Gerlingen wurde erfolgreich abgeschlossen. Die Wohn- und Lebensqualität im Stadtkern wurde durch die Städtebauförderung erheblich verbessert

Das Land hat einen Bericht zu Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in Baden-Württemberg vorgestellt. Auf lokaler Ebene haben sich Präventionsnetzwerke gegen Kinderarmut als wirkungsvolles Instrument zur Verbesserung der Teilhabechancen erwiesen. Mit einem neuen Förderprogramm unterstützt das Land den Auf- und Ausbau solcher Präventionsnetzwerke.

Das Kultusministerium hat Schulen, Kindertagesstätten und weitere Einrichtungen wie die Kindertagespflege über die Änderungen und Neuerungen aufgrund des Infektionsschutzgesetzes des Bundes informiert.

Das Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung und der Odenwaldklub haben gemeinsam eine neue Wanderkarte für die Region um Bretten herausgebracht.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat 25 Förderbescheide in Höhe von 40,7 Millionen Euro für den Breitbandausbau überreicht. Insgesamt hat das Land in den letzten fünf Jahren 1,167 Milliarden Euro in den Breitbandausbau investiert und so die Breitbandversorgung stetig verbessert.