Pressemitteilungen aller Ministerien

Finanzministerin Edith Sitzmann hat Burgen in der Region Baden-Baden besucht. Den Anfang der Reihe machte das Alte Schloss Hohenbaden, am Mittag folgte die Burgruine Alt-Eberstein und zum Abschluss die Besichtigung der Yburg.

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch hat auf der Landesgartenschau in Lahr die Ausstellung „Historie trifft Innovationen – Geoinformationen und Landentwicklung“ eröffnet. Die Ausstellung ist bis zum 12. August zu sehen.

Der Bund hat eine Initiative von Baden-Württemberg und Hessen aufgegriffen und einen Gesetzentwurf im Kampf gegen Steuerkriminalität im Onlinehandel beschlossen. Damit werden Internetmarktplätze in Haftung genommen, wenn bei ihnen tätige Händler die Umsatzsteuer nicht zahlen.

Die Bundesregierung möchte eine von Baden-Württemberg und Hessen angestoßene Initiative im Kampf gegen Steuerkriminalität im Bereich des Onlinehandels umsetzen. Das Bundeskabinett berät morgen einen entsprechenden Gesetzentwurf.

Das Land fördert ab dem 1. August 2018 die Anschaffung elektrischer Zweiräder für 15- bis 21-Jährige im Ländlichen Raum. Der Erwerb eines E-Rollers wird mit bis zu 1.500 Euro bezuschusst, Pedelecs mit bis zu 1.000 Euro.

Auf einer dreitägigen Digitalisierungs- und Ausbildungsreise besucht Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz elf Betriebe, um sich vor Ort mit Geschäftsleitungen, Auszubildenden sowie Ausbilderinnen und Ausbildern auszutauschen.

Thermische Kraftwerke beziehen zu ihrem Betrieb Kühlwasser aus nahegelegenen Flüssen. Einige Betreiber haben nun beantragt, aufgewärmtes Wasser kurzzeitig über die maximal genehmigte Wassertemperatur von 28 Grad Celsius wieder in die Flüsse einzuleiten. Die Versorgungssicherheit sei im Moment gewährleistet, sagte Umweltminister Franz Untersteller.

Der Tourismus in Baden-Württemberg hat bei allen wirtschaftlichen Kenngrößen enorm zugelegt. Das Bruttoumsatzvolumen ist im Vergleich zu 2015 um mehr als 22 Prozent gewachsen. Die Zahl der Beschäftigten stieg um fast 20 Prozent. Die Zahl der Ankünfte und Übernachtungen stieg auch in den ersten fünf Monaten dieses Jahres wieder an.

Bei einem Runden Tisch im Verkehrsministerium ging es darum, wie Eisenbahnunternehmen neue Mitarbeiter gewinnen und die Attraktivität von Bahnberufen in der öffentlichen Wahrnehmung steigern können. Ein weiteres Thema war, den Übergang von Personal bei einem Betreiberwechsel einheiltlich zu gestalten.

Die Ergebnisse der ersten Vollerhebung zum Unterrichtsausfall an allen öffentlichen Schulen liegen vor. Man gewinne dadurch ein zusätzliches Steuerungswissen, mit dem man gezielt auf Probleme in der Unterrichtsversorgung reagieren könne, sagte Kultusministerin Susanne Eisenmann.