Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit dem ÖPNV-Innovationspreis würdigt das Land besonders innovative Projekte für einen zukunftsweisenden öffentlichen Nahverkehr. Projekte der diesjährigen Preisträger waren unter anderem WLAN in Bussen und Bahnen, grüne Gleise und Störungsmeldungen über WhatsApp.

Am Wochenende hat eine großflächige Fahndungsaktion zur Bekämpfung der Einbruchskriminalität in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Rheinland-Pfalz stattgefunden. Bei der länderübergreifenden Aktion wurde auf Autobahnparkplätzen, Raststätten, Bundes- und Landstraßen sowie in Städten und Gemeinden kontrolliert.

Mit einem umfassenden Maßnahmenpaket will das Ministerium für Verkehr durch den Einsatz moderner Digitaltechnik eine ressourcenschonende, umwelt- und klimafreundliche Mobilität sowie eine höhere Verkehrssicherheit ermöglichen.

80 Prozent der Gebäude in Deutschland wurden vor 1995 gebaut. Sie bieten ein enormes Potential zur Energieeinsparung. Der Ministerialdirektor im Umweltministerium, Helmfried Meinel, betonte auf der Sitzung der Energiekommission des Bundesverbands mittelständischer Wirtschaft, dass Deutschland die in Paris vereinbarten Klimaziele nur erreichen könne, wenn es gelänge, den Energieverbrauch von Gebäuden deutlich zu reduzieren.

Der für Tourismus zuständige Minister Guido Wolf hat das Land auf der weltgrößten Fach-Reisemesse ITB in Berlin vertreten. Der Tourismus in Baden-Württemberg verzeichnet seit sechs Jahren in Folge Rekordzahlen und profitiert auch vom aktuellen Trend zu mehr Regionalität.

Baden-Württemberg führt in der Verwaltung die elektronische Akte ein. Ende 2018 beginnt die Pilotphase, ab 2022 soll dann die Landesverwaltung flächendeckend mit der elektronischen Akte arbeiten. Dabei gelten für die elektronische Akte höchste Sicherheitsstandards. Der Kabinettsausschuss Digitalisierung begleitet die Einführung der elektronischen Akte und ist Scharnier und Brücke für alle ressortübergreifenden Digitalisierungsprojekte der Ministerien.

Anlässlich des Internationalen Frauentags betonte Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut die Unverzichtbarkeit von Frauen für die Südwestwirtschaft. Wichtig seien vor allem die Themen qualifikationsgerechte und vollzeitnahe Erwerbstätigkeit und der Anteil der Frauen in Führungspositionen.

Wer seine Steuererklärung elektronisch übermittelt, erspart sich nicht nur Aufwand und Postversand. Ab diesem Jahr haben Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg für ihre elektronische Steuererklärung auch zwei Monate mehr Zeit.

In Bad Überkingen fand der Spatenstich für den ersten von insgesamt vier Bauabschnitten zum Hochwasserschutz statt. Umweltstaatssekretär Andre Baumann betonte, dass es wichtig sei, dass beim Hochwasserschutz Natur und Technik Hand in Hand gingen. Neben den technischen Schutzmaßnahmen müsse man den Bächen und Flüssen auch ausreichend Raum geben.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat Uwe Hück das Bundesverdienstkreuz am Bande überreicht. Kretschmann lobte Hücks Einsatz für mehr soziale Gerechtigkeit und Chancengleichheit.