Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Wirtschaftsministerium stellt dem Institut für Mikroelektronik Stuttgart drei Millionen Euro für die Umstellung der Forschungsinfrastruktur auf die 8-Zoll-Wafertechnologie zur Verfügung. Die Umrüstung zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit soll bis Ende 2020 abgeschlossen sein.

In zwei Proben aus einem Betrieb im Hohenlohekreis ist Fipronil gefunden worden. Die festgestellten Werte lagen klar über der Bestimmungsgrenze, aber auch deutlich in einem nicht gesundheitlich gefährlichen Bereich.

Das Vergabeverfahren für die Einführung der elektronischen Akte ist gestartet. Im Zuge der Digitalisierung ersetzt die Landesverwaltung Akten in Papierform bis 2022 flächendeckend durch die E-Akte BW. Interessierte Unternehmen können sich auf die Ausschreibung bewerben.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat eine erste Erfolgsbilanz der europäischen Kooperationen durch das Programm INTERREG B in Baden-Württemberg gezogen. Beeindruckend sei die finanzielle Rückflussquote: sie betrage das vierzehnfache der vom Land eingesetzten Mittel, so Hoffmeister-Kraut.

In der abgelaufenen Saison 2016/2017 hat die Polizei im Land einen überwiegend reibungslosen Ablauf der Fußballspiele in den ersten drei Ligen sichergestellt. Trotzdem ist die Einsatzbelastung für die Polizei im vergangenen Spieljahr um mehr als 15 Prozent angestiegen. Der Grund dafür sind vor allem sogenannte High-Risk-Spielbegegnungen.

Das vom Brand einer Mühle ausgelöste Fischsterben an der Jagst jährt sich am 22. August zum zweiten Mal. Der Fischbestand im geschädigten Bereich befindet sich immer noch in einem fragilen Zustand. Das Land hat deshalb das Aktionsprogramm Jagst zur Beseitigung der ökologischen Schäden aufgestellt.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat gemeinsam mit Oberfinanzpräsidentin Andrea Heck die Bilanz der Steuerverwaltung in Baden-Württemberg für das Jahr 2016 vorgestellt. Im letzten Jahr haben die Finanzämter im Land Steuereinnahmen von mehr als 75 Milliarden Euro verzeichnet – ein neuer Spitzenwert.

Wirtschafts- und Arbeitsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich ganztägig über die Umsetzung des Landesprogramms „Neue Chancen auf dem Arbeitsmarkt“ informiert. Stationen waren dabei Reutlingen, Göppingen und Leinfelden-Echterdingen.

Umweltstaatssekretär Andre Baumann hat das Markgräflerland besucht und sich vor Ort über das Projekt MOBIL und Möglichkeiten zur Stärkung des landesweiten Biotopverbunds und Generalwildwegeplans informiert. Nur mit dem Ausbau der so genannten grünen Infrastruktur könne das Land das Artensterben stoppen, so Baumann.

Umweltstaatssekretär Andre Baumann hat den Hohenlohekreis besucht und sich über ein Pilotprojekt zur Erfassung und zum Schutz des Steinkrebses informiert. Flusskrebse würden eine wichtige ökologische Rolle in Gewässern erfüllen und daher höchste Aufmerksamkeit verdienen, so Baumann.