Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Landesregierung hat ein ressortübergreifendes Impulsprogramm für den gesellschaftlichen Zusammenhalt beschlossen. Dadurch wird durch mutige und unkonventionelle Ansätze das Miteinander im Land gestärkt.

Die 38 Gesundheitsämter im Land leisten einen wichtigen Dienst für die Bürgerinnen und Bürger. Um die Leistungsfähigkeit und die Arbeit der Gesundheitsbehörden in den Fokus zu rücken, hat das Robert Koch Institut 2019 erstmals den Tag des Gesundheitsamtes ausgerufen.

Die drei Grenzländer Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Saarland sind in Stuttgart zur dritten gemeinsamen Länderkonferenz Frankreich zusammengekommen. Aus Sicht von Staatssekretär Volker Ratzmann ist eine starke deutsch-französische Zusammenarbeit wichtiger denn je.

Das Land erstellt in den kommenden Jahren einen „Masterplan Wasserversorgung“. Damit sollen Herausforderungen des Klimawandels für eine sichere Wasserversorgung gemeistert werden.

Die „Strukturstudie BWe mobil 2019“ betrachtet neben der Transformation der Automobilwirtschaft durch Elektrifizierung auch Perspektiven und Folgen, die sich aus vermehrter Automatisierung und Vernetzung der Mobilität ergeben. Negative Beschäftigungseffekte fallen moderat aus, wenn die Autoindustrie auch bei alternativen Antrieben ihre führende Innovationsrolle behält.

In seiner Rede vor dem Bundesrat hat Verkehrsminister Winfried Hermann das Gesetzespaket des Bundes zur Luftreinhaltung scharf kritisiert. Immer noch gäbe es großen Nachholbedarf bei Software-Updates. Die Hardwarenachrüstung habe noch gar nicht begonnen.

Die Arbeitsgemeinschaft der Elternvertreter hat ein Rechtsgutachten zum Unterrichtsausfall angekündigt. Das Kultusministerium wird dieses sorgfältig prüfen und bewerten und auch das Gespräch mit den Elternvertretern suchen. Das Ministerium verfolgt mehrere Strategien, um den Unterrichtsausfall möglichst zu vermeiden.

Beste Chancen bieten sich für den Berufsnachwuchs in der Vermessungs- und Flurneuordnungsverwaltung. Mit Sonderzuschlägen in den Vorbereitungsdiensten steigern wir die Attraktivität des vermessungstechnischen Dienstes. Jetzt ist es noch möglich, sich für dieses Jahr zu bewerben.

Der Landkreis Ludwigsburg und die Landeshauptstadt Stuttgart haben vom Land die Förderzusage als neue Bio-Musterregionen erhalten. Insgesamt gibt es in Baden-Württemberg nun neun Bio-Musterregionen. Mit ihnen will die Landesregierung den ökologischen Landbau weiter stärken.

Zum Beginn der Amphibienwanderung bittet das Verkehrsministerium alle Verkehrsteilnehmer, sich vorsichtig auf den Straßen zu bewegen und die Geschwindigkeit an den Querungsstellen deutlich zu reduzieren. Mit dem „Landeskonzept zur Wiedervernetzung“ baut das Land in den nächsten Jahren viele fest installierte Amphibienschutzanlagen.