Pressemitteilungen aller Ministerien

Bei einem Besuch der Staatsdomäne „Weinsberg“ haben Finanzstaatssekretärin Gisela Splett und Landwirtschaftsstaatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch verdeutlicht, wie wichtig die dauerhafte Sicherung der Staatsdomänen dem Land Baden-Württemberg ist.

Das Verkehrsministerium hat die von der Stadt Ditzingen vorgelegte Straßenplanung für die Ortsumfahrung des Stadtteils Heimerdingen genehmigt. Die Planungsarbeiten liegen voll im Zeitplan.

Mit dem neuen Konzept „Kompetenzen verlässlich voranbringen“ möchte die Landesregierung Kinder möglichst frühzeitig in ihrer Entwicklung unterstützen und damit auch einen guten Start in die Grundschule ermöglichen. Das Konzept startet bereits zum kommenden Kindergartenjahr.

Reutlingen kann auf der nicht genutzten Honauer Bahntrasse zwischen Hauptbahnhof und Eninger Weg einen Radschnellweg bauen. Sollte die Bahntrasse jedoch eines Tages wieder für den Schienenverkehr benötigt werden, müsste die Stadt den Radschnellweg auf eigene Kosten wieder abbauen.

Baden-Württemberg beteiligt sich aktiv daran, gesundheitlich bedenkliche Mineralölbestandteile in Kosmetika zu minimieren. Das Chemische und Veterinäruntersuchungsamt Karlsruhe führt dazu ein umfangreiches Forschungsprojekt durch.

Menschen helfen, damit diese nach einem Unfall seelisch und körperlich wieder auf die Beine kommen – eine Selbstverständlichkeit für Pfarrer Edwin Müller. Für sein herausragendes Engagement als Notfallseelsorger wurde er jetzt mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet.

Das Land fördert den Bau einer Fischaufstiegsanlage am Dreimühlenwehr in Schwäbisch Hall mit knapp 1,7 Millionen Euro. Die Fischtreppe wertet den Kocher ökologisch auf und erhöht die Attraktivität von Fluss und Stadt.

Auch vor Baden-Württembergs höchstem Berg, dem Feldberg, macht der Borkenkäfer nicht halt. In einer Reihe von Vor-Ort-Terminen im Land macht sich Forstminister Peter Hauk derzeit ein Bild von den gravierenden und klimabedingten Waldschäden. Er will einen Notfallplan für den Wald vorlegen.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat die Leistungsbilanz der Steuerverwaltung für 2018 vorgestellt. Danach hat die baden-württembergische Steuerverwaltung im Vorjahr rund 82 Milliarden Euro Steuereinnahmen verbucht. Die Hälfte fließt in die Landeskasse, der Rest geht an Bund und Kommunen. Die Zahl der Veranlagungsfälle lag auf Rekordniveau.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat Alfons Urban das Bundesverdienstkreuz überreicht und damit dessen außergewöhnliches soziales, kirchliches und kommunalpolitisches Engagement gewürdigt.