Pressemitteilungen aller Ministerien

Die europaweit bekannte Sammlung Domnick in Nürtingen verbindet Kunst, Architektur und Landschaft. Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Finanzministerin Edith Sitzmann haben das diesjährige Sommerfest dieser einzigartigen Kunstsammlung eröffnet.

Die Sanierung und Erweiterung des Badischen Staatstheaters wird fortgeführt. Mit einem entsprechenden Beschluss hat der Verwaltungsrat den Vorentwurf der Architekten Delugan Meissl bestätigt und die Umsetzung mit einem projektbegleitenden Kostencontrolling angeordnet. Zuvor bestätigte ein externes Gutachten die vorliegende Planung als angemessen.

Das Finanzministerium hat mit Blick auf die anstehenden Sommerferien hilfreiche Steuertipps für Schülerinnen, Schüler und Studierende, die die Zeit für einen Ferienjob nutzen, veröffentlicht.

Der Gesetzentwurf zur Änderung des Privatschulgesetzes in Baden-Württemberg soll die Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft auf eine solide und verlässliche Grundlage stellen. Der Landtag hat heute in erster Lesung über den Entwurf beraten.

Das Kompetenzzentrum zur Koordinierung des Präventionsnetzwerks gegen (islamistischen) Extremismus in Baden-Württemberg hat den ersten Jahresbericht vorgelegt. Prävention und Deradikalisierungsarbeit seien unverzichtbar zur besseren Verhinderung von Anschlägen islamistischer Terroristen, so Staatssekretär Martin Jäger.

Drei erste Teilprojekte des Mobilitätsnetzes Heidelberg sind in das GVFG-Bundesprogramm aufgenommen worden. Mit der Bündelung von acht Teilprojekten soll das Heidelberger Straßenbahnnetz nachhaltig ausgebaut und damit der ÖPNV in der Region zukunftsfähig gemacht werden.

Für das Innovationsprogramm Pflege 2018 stellt das Sozialministerium rund 2,5 Millionen Euro zur Verfügung. Gefördert werden Angebote zur Unterstützung und Entlastung der häuslichen Pflege. Im Fokus steht die Lebenssituation von pflegenden Angehörigen. Anträge können bis 31. Oktober 2017 gestellt werden.

Das Kultusministerium hat die Schulen im Land benannt, die ab 2018 an der Umsetzung einer Bund-Länder-Initiative zur Förderung leistungsstarker und potentiell besonders leistungsfähiger Schülerinnen und Schüler beteiligt sein werden. Mit der Initiative soll die Qualität des Bildungswesens in Deutschland verbessert werden.

Der zweite Bauabschnitt des Schulgebäudes des Hör- und Sprachzentrums in Neckargemünd kann beginnen. Das Finanzministerium hat die Baufreigabe erteilt. In den zweiten Bauabschnitt investiert das Land rund 3,2 Millionen Euro.

Die Landschaftserhaltungsverbände in Baden-Württemberg halten in Sulz am Neckar ihr Jahrestreffen ab. Umweltminister Franz Untersteller hat im Vorfeld betont, wie wichtig die Arbeit der Verbände für den Erhalt der Natur- und Kulturlandschaft im Land ist.