Pressemitteilungen aller Ministerien

Unter dem Motto „weltweit://weltoffen – Vom Bodensee bis Bollywood“ findet in der baden-württembergischen Landesvertretung in Berlin die 53. Stallwächterparty statt. Zum traditionellen Sommerfest werden wieder rund 1.500 Gäste aus Politik, Medien, Kultur, Wirtschaft und Zivilgesellschaft erwartet.

Ein Konsortium unter Führung des Forschungszentrums Informatik (FZI) wird das Digitale Testfeld BW mit Karlsruhe und Bruchsal aufbauen. Eine Verbindung zu Projektelementen in Stuttgart und Ludwigsburg ist geplant.

Während der Motorradsaison 2016 werden Lärm-Displays zwischen Löwenstein und Mainhardt an der B 39 betrieben. In Todtmoos an der L 151 steht bereits seit September 2015 der Prototyp einer solchen Gerätekombination. Mit den beiden Tests in den Löwensteiner Bergen und in Todtmoos sollen die Geräte zur Serienreife gebracht werden.

Die Deutsche Bahn beginnt ab 19. Juli mit den Hauptbauarbeiten zum Ausbau der Infrastruktur auf dem Streckenabschnitt zwischen Müllheim und Neuenburg Grenze. Damit kann nach dem Ausbau auf der Strecke Titisee–Seebrugg (Drei-Seen-Bahn) im Rahmen des Gesamtvorhabens Breisgau-S-Bahn 2020 eine weitere Teilbaumaßnahme im Netz der Deutschen Bahn realisiert werden.

Die Landesregierung wird den in der letzten Legislaturperiode eingeschlagenen Kurs für die Gleichstellung von LSBTTIQ-Menschen konsequent weiterverfolgen. Das sagte Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha auf dem diesjährigen Empfang der Landesregierung anlässlich des Christopher-Street-Days in Stuttgart.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat muslimische und nichtmuslimische Gäste zum Fastenbrechen in der Tradition des islamischen Glaubens eingeladen. Der Iftar-Empfang stand in diesem Jahr unter dem Motto „Angekommen. Der muslimische Beitrag für den gesellschaftlichen Zusammenhalt“.

Umweltminister Franz Untersteller hat angekündigt, bis auf Weiteres keine frei gemessenen Abfälle aus dem Rückbau von Atomkraftwerken oder anderen atomaren Einrichtungen mehr auf die Deponie Froschgraben im Landkreis Ludwigsburg und andere Deponien in Baden-Württemberg verbringen zu lassen.

Die Landesregierung hat den dritten Nachtrag zum Haushalt 2016 auf den Weg gebracht. Der vom Kabinett beschlossene Entwurf sieht Mittel zur Bewältigung der Unwetterschäden, Bildungsinvestitionen und zusätzliche Stellen in den Ministerien vor. Die Landesregierung hat sich dabei auf die dringendsten Ausgaben beschränkt.

Aufgrund eines aktuellen Zwischenfalls im Regierungsbezirk Stuttgart hat die Landesbeauftragte für Tierschutz, Dr. Cornelie Jäger, klargestellt, dass es eine Straftat sei, eine Katze mit dem Luftgewehr zu erschießen und dies nicht toleriert werden kann.

Der seit über vier Jahrzehnten veranstaltete Wettbewerb stand in diesem Jahr unter dem Motto „Gemeinsam in Europa – Baden-Württemberg und Tschechien“. Am Wettbewerb haben sich mehr als 3.500 Schülerinnen und Schüler aus Baden-Württemberg beteiligt. Parallel dazu haben nahezu 1.200 Schülerinnen und Schüler aus der Tschechischen Republik teilgenommen.