Pressemitteilungen aller Ministerien

Finanzministerin Edith Sitzmann hat Gerd Nostadt das Bundesverdienstkreuz überreicht und sein Engagement als Botschafter für das Schwimmen, im Ortsverein und seinen Einsatz für Städtepartnerschaften sowie für die Musikschule gewürdigt.

Der Start-up BW Think Tank hat in der Börse Stuttgart zum dritten Mal getagt. Im Mittelpunkt stand bei diesem Treffen das Thema Start-up-Finanzierung und wie Angebote und Maßnahmen zur Gründungsförderung optimiert werden können.

Zum Ende des Schuljahrs 2018/2019 gibt das Kultusministerium einen chronologischen Rückblick auf das Schuljahr. Kultusministerin Susanne Eisenmann bedankt sich bei allen am Bildungswesen Beteiligten für ihren großen Einsatz.

Rund drei Millionen Euro gibt das Land für Projekte aus dem „Sonderprogramm Quartier“ aus, für das sich zahlreiche Kommunen und Landkreise beworben haben. In den 53 geförderten Projekten geht es um Bürgerbeteiligung, Entwicklung zukunftsfähiger Quartiere, den Aufbau lokaler Treffpunkte und sorgender Nachbarschaftsstrukturen.

Im Sanierungsgebiet „Kaiser-Friedrich-Straße“ in Pforzheim ist ein neues, lebenswertes Quartier geschaffen worden. Die Sanierung wurde mit insgesamt rund 9,2 Millionen Euro gefördert.

Justizminister Guido Wolf und Sozialminister Manne Lucha haben eine Bundesratsinitiative zur Verlängerung von Tilgungsfristen bei Sexualstraftaten zum besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen vorbereitet.

Rund 250 Vertreterinnen und Vertreter der Feuerwehren, Landkreise, Gemeinden und Hilfsorganisationen informierten sich auf Einladung des Innenministeriums über aktuelle Entwicklungen und Maßnahmen in der Waldbrandbekämpfung.

Das Verkehrsministerium hat ein Pilotvorhaben mit der Zementindustrie im Land vereinbart und strebt eine Zusammenarbeit mit dem Landesflughafen Stuttgart für den Einsatz synthetischer Kraftstoffe an.

Radlerinnen und Radler können seit April bis zunächst einmal Dezember 2019 ihre Fahrräder auf der Strecke zwischen Stuttgart und Singen in InterCity-Zügen zu den Konditionen des Nahverkehrs mitnehmen. Das Land und die Deutsche Bahn sind mit den ersten Erfahrungen zufrieden.

Gemeinsam mit den Kommunen treibt das Land die Digitalisierung voran. Digitalisierungsminister Thomas Strobl zeichnete im Zuge des zweiten Teils des Förderwettbewerbs „Digitale Zukunftskommunen“ neun kommunale Digitalisierungsstrategien aus. Er überreichte den Gewinnern Förderbescheide mit einem Gesamtvolumen von mehr als 550.000 Euro.