Pressemitteilungen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus

Für herausragende unternehmerische Leistungen und zum Dank für besondere Verdienste um die Wirtschaft des Landes hat Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut die Wirtschaftsmedaille an Jürgen Buckenmaier aus Schorndorf verliehen.

Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz hat den Abschlussbericht zur Dialogphase des Projekts „Handel 2030“ und die darin erarbeiteten Handlungsempfehlungen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Einzelhandels vorgestellt. Das Projekt läuft seit 2018 und stellt die zentralen Zukunftsfragen des Einzelhandels in den Fokus.

Gemeinsam mit Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein setzt sich das Land im Bundesrat für die Prüfung alternativer Vergabemodelle von Mobilfunkfrequenzen ein. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut gab bekannt, dass die vier Länder einen entsprechenden Antrag zur Beschlussfassung eingebracht haben.

Die Arbeiten im Sanierungsgebiet „Wilhelm-/Kastorstraße“ in Heidenheim an der Brenz wurden erfolgreich abgeschlossen. Mit rund fünf Millionen Euro Finanzhilfen - darunter rund 2,8 Millionen Euro vom Bund - hat das Wirtschaftsministerium die Sanierung gefördert.

Mit Fördermitteln des Wirtschaftsministeriums wurde das Sanierungsgebiet „Untermühlaustraße“ in Mannheim erfolgreich abgeschlossen. Es ist ein hervorragendes Beispiel dafür, wie Bürgerinnen und Bürger von der Städtebauförderung profitieren.

Die Bundesregierung hat sich auf ein Drittes Bürokratieentlastungsgesetz verständigt. Für Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut sind die Schritte zur Entlastung der Wirtschaft ein wichtiges Signal, die Maßnahmen reichen aus ihrer Sicht aber noch nicht aus.

Mit der auf den Weg gebrachten Novelle des Landeswohnraumfördergesetzes will die Landesregierung den Gesamtbestand der sozialen Mietwohnungen dauerhaft sichern und zugleich neue, innovative Wege bei der Wohnraumförderung gehen.

Das Wirtschaftsministerium fördert die Sanierung des Jugendzentrums in Karlsruhe-Knielingen mit rund 18.000 Euro aus dem Denkmalförderprogramm des Landes. 2019 bewilligte das Land bereits rund 11,8 Millionen Euro für insgesamt 257 Denkmale.

Mit Fördermitteln des Wirtschaftsministeriums wurden die Arbeiten im Sanierungsgebiet „Ortskern Stein II“ in Königsbach-Stein erfolgreich abgeschlossen. Der Schwerpunkt der Sanierung lag darin, den historischen Ortskern und die angrenzenden Flächen aufzuwerten.

Wirtschafts- und Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich zu einem Spitzengespräch mit Arbeitgebern, Arbeitnehmern und Arbeitsagentur getroffen, um die Konjunkturentwicklung zu analysieren, frühzeitig Handlungsfelder zu identifizieren und über mögliche politische Maßnahmen und passgenaue Instrumente zu beraten.