Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Strecke der Zollernalbbahn von Albstadt nach Sigmaringen soll elektrifiziert werden. Einen entsprechenden Vertrag zur Planung haben der Landkreis und die Deutsche Bahn nun geschlossen.

Mit dem Landeswettbewerb „Effizienzpreis Bauen und Modernisieren“ sucht das Umweltministerium Projekte privater, öffentlicher oder gewerblicher Bauherren, die besonders kostengünstig und zugleich energieeffizient modernisiert oder neu gebaut haben.

Das Team „Sause – Die Seifenbrause“ hat den DEHOGA Cup des „Start-up BW Elevator Pitch“ in Stuttgart gewonnen. Als bestes Team aus Baden-Württemberg hat sich „GreenBill GmbH“ aus Kuchen für das Landesfinale im September 2020 qualifiziert.

Der Abschlussbericht der Kommission Jugendschutz enthält über 100 Einzelempfehlungen für einen besseren Kinderschutz. Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha sieht darin einen wichtigen Schritt für eine nachhaltige Weiterentwicklung des Kinderschutzes in Baden-Württemberg.

Das Sanierungsgebiet „Ortskern“ in Berkheim wurde mit Fördermitteln des Wirtschaftsministeriums erfolgreich abgeschlossen.

Mit der vom Bundesrat beschlossenen Novelle der Straßenverkehrsordnung soll das Radfahren sicherer werden, etwa durch einen Mindestabstand bei Überholmanövern zwischen Autos und Radverkehr. Verkehrsminister Winfried Hermann sprach sich für eine weitergehende Förderung und Sicherung des Rad- und Fußverkehrs aus.

Die Straßenbaumaßnahmen für das Besucherzentrum im Nationalpark Schwarzwald werden zeitlich gestreckt. Umweltminister Franz Untersteller betonte, dass es keine monatelange Vollsperrung geben solle und die Belastungen für den Straßenverkehr werden klein gehalten würden.

Der Bundestag hat die Verlängerung und Verschärfung der Mietpreisbreme um weitere fünf Jahre bis 2025 beschlossen. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hält das für einen richtigen Schritt.

Der Bundesrat hat einen Verordnungsentwurf der Bundesregierung zur Schweinehaltung kurzfristig von der Tagesordnung abgesetzt. Der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk, forderte von Bund und Ländern einen schnellen Beschluss und Planungssicherheit für die heimische Landwirtschaft.

Das über drei Standorte verteilte Zentrum für Islamische Theologie der Universität Tübingen soll in einem Neubau gebündelt untergebracht werden. Mit den Evangelischen und Katholischen Fakultäten soll ein gemeinsamer Theologischer Campus entstehen.