Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit der Novellierung der Landesbauordnung will die Landesregierung einen wesentlichen Beitrag leisten, um das Bauen einfacher, schneller und kostengünstiger zu machen. Das Kabinett hat den Gesetzentwurf zur Anhörung der Verbände freigegeben.

Die Sanierung der Rheinbrücke Maxau in Karlsruhe ist für Stadt und die ganze Region von hoher Bedeutung. Mit einer deutschlandweit neuartigen Bauweise wird das Bauwerk für die steigende Verkehrsbelastung fit gemacht.

Innenminister Thomas Strobl hat Arbeitgeber ausgezeichnet, die ihren Mitarbeitern den ehrenamtlichen Einsatz während der Arbeitszeit ermöglichen. Mit der Auszeichnung möchte das Land diesen Arbeitgebern seine Anerkennung und Wertschätzung entgegenbringen.

Die Arbeiten im Sanierungsgebiet „Ortsmitte Vollmaringen“ in Nagold wurden erfolgreich abgeschlossen. Das Land förderte die Sanierung mit rund einer Million Euro. Die städtebaulichen Maßnahmen werten Quartiere auf und schaffen dringend benötigten Wohnraum.

Staatssekretär Volker Schebesta hat die drei Preisträger des Landesweiterbildungspreises 2018 ausgezeichnet. Das diesjährige Motto war „Weiterbildung im Zeichen des demografischen Wandels“. Der erste Preis ging an das Landesmedienzentrum Baden-Württemberg.

Bereits seit 2013 ist der Park der Villa Reitzenstein für die Öffentlichkeit zugänglich. Parkführungen und Kulturveranstaltungen bereichern regelmäßig das Programm. Am Samstag, 6. Oktober, öffnet das Staatsministerium erneut seine Pforten und lädt zu einem exklusiven Open-Air-Konzert der Staatsoper Stuttgart in den Rosengarten der Villa Reitzenstein ein.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat eine hochrangige Delegation aus der chinesischen Partnerprovinz Jiangsu empfangen. Die Zusammenarbeit zwischen Baden-Württemberg und Jiangsu soll weiter gestärkt werden. Seit rund 30 Jahren pflegen beide Regionen enge Beziehungen.

Der Öffentliche Personennahverkehr in Baden-Württemberg wird mit dem BW-Tarif attraktiver. Ziel ist es, die Ticketpreise um bis zu 35 Prozent zu senken. Das Land stellt dafür jährlich einen zweistelligen Millionenbetrag zur Verfügung und leistet damit einen wichtigen Beitrag zu Klimaschutz und Luftreinhaltung.

Um Kinder in Baden-Württemberg noch besser vor sexueller Gewalt und Missbrauch zu schützen, setzt die Landesregierung vor dem Hintergrund des Missbrauchsfalls in Staufen eine hochkarätig besetzte Kommission aus Ministerien und externen Experten ein.

Der Landesbeirat für Integration hat die von Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha vorgelegten Eckpunkte für ein zukunftsfähiges Einwanderungsgesetz begrüßt. Lucha freute sich über den großen Zuspruch und die zahlreichen Anregungen aus dem Expertengremium.