Pressemitteilungen aller Ministerien

Vor der Bibliothek der Landesvertretung wurde am Vortag des 65. Geburtstags des Südweststaats eine Bronzeportraittafel zum Gedenken an den von den Nazis ermordeten ehemaligen Staatspräsidenten von Württemberg Eugen Bolz angebracht. „Eugen Bolz ist entschieden für humanistische Werte eingetreten, seine klare Haltung macht ihn bis heute zum Vorbild“, sagte Staatssekretär Volker Ratzmann.

Die Wilhelma will ihre Tierhaltung weiter verbessern und für die Besucherinnen und Besucher noch attraktiver werden. Als nächster großer Schritt ist eine neue Asienanlage geplant. In der Asienanlage wird es eine neue Elefantenwelt geben, in die nicht nur Elefanten, sondern auch Nachttiere, Reptilien und einige Vogelarten einziehen sollen.

Die Landesregierung will den sozialen Lebensraum in den Nachbarschaften, Stadtvierteln, Dörfern und Gemeinden stärken. Hierfür wird eine landesweite Strategie zur Quartiersentwicklung für Baden-Württemberg erarbeitet. Mit einem Ideenwettbewerb sollen Kommunen dabei unterstützt werden, alters- und generationengerechte Konzepte für Dorf- und Stadtquartiere der Zukunft zu entwickeln.

Minister Peter Hauk hat eine Bilanz der Vogelgrippe in Baden-Württemberg gezogen. Ein frühzeitiges und konsequentes Handeln habe ein Übergreifen auf Nutzgeflügelbestände verhindert. Nach Abflauen der Vogelgrippewelle könne nun die Stallpflicht im gesamten Land aufgehoben werden. Mit einem Fünf-Punkte-Plan wolle sich das Land auf künftige derartige Situationen vorbereiten.

Das Land beteiligt sich als einer von sieben Partnern an dem vom österreichischen Bundeskanzleramt koordinierten Projekt „Kulturplattform Donauraum“, das von 2017 bis 2019 umgesetzt wird. Im Mittelpunkt steht die gemeinsame Planung zu kulturpolitischen Schwerpunkten sowie der Dialog zwischen der öffentlichen Verwaltung und NGOs im Kulturbereich.

Das Verkehrsministerium und die Allianz Residenzbahn planen die Beseitigung der Langsamfahrstelle bei Kleinsteinbach zur Beschleunigung der Bahnstrecke Karlsruhe – Pforzheim – Mühlacker – Stuttgart. Ebenso besteht Einigkeit über die Forderung an die Deutsche Bahn, dass auch in Zukunft Fernverkehrszüge zwischen Karlsruhe und Stuttgart über Pforzheim fahren.

Das Wirtschaftsministerium unterstützt kleine und mittlere Unternehmen dabei, sich über die Ergebnisse der wirtschaftsnahen Forschung im Bereich Ressourcenschutz zu informieren und konkrete neue Anwendungsmöglichkeiten zu entdecken.

Vom 20. bis 28. April findet bundesweit die Clusterwoche 2017 statt. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat die Bedeutung der Partner in zahlreichen regionalen Cluster-Initiativen für die mittelständische Wirtschaft im Land betont. Der Kern von Clustern sei die Idee der gemeinsamen Schlagkraft, so Hoffmeister-Kraut.

Sozialminister Manne Lucha hat die erste Tranche mit über sechs Millionen Euro für zwölf Bauvorhaben an Behinderteneinrichtungen im Land freigegeben. Damit können gemeindenahe Wohnformen ausgebaut sowie Wohnheime und Werkstätten umgebaut und modernisiert werden. Insgesamt stehen 2017 rund 19,4 Millionen Euro zur Verfügung.

Das Wirtschaftsministerium fördert dieses Jahr nichtinvestive Projekte der Kommunen, die zur Sicherung und Verbesserung des sozialen Zusammenhalts und der Integration in städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen beitragen, mit insgesamt 900.000 Euro. Ab sofort können die Städte und Gemeinden Förderanträge für nichtinvestive Städtebauförderungsvorhaben stellen.