Pressemitteilungen aller Ministerien

Gesundheitsminister Manne Lucha hat sich auf einem wissenschaftlichen Fachtag mit Betroffenen sowie Expertinnen und Experten über Long-Covid ausgetauscht. 70.000 Menschen in Baden-Württemberg könnten ersten Schätzungen zufolge an Long-Covid erkrankt sein.

Das Land und die Hector Stiftung haben eine Vereinbarung zur Gründung eines ELLIS Instituts am Cyber Valley-Campus in Tübingen unterzeichnet. Mit der großzügigen Förderung der Hector Stiftung von 100 Millionen Euro entsteht damit ein echtes Forschungs-Eldorado und der Top-Standort für Künstliche Intelligenz in Europa.

Die Bauverwaltung des Landes investiert dieses Jahr über 1,4 Milliarden Euro in die Liegenschaften des Landes. Damit macht das Land seine Gebäude fit für die Zukunft, investiert in den Klimaschutz und setzt mit den Investitionen auch wichtige Konjunkturimpulse.

Das Förderprogramm „Nachhaltige Modernisierung Ländlicher Wege“ wird aufgrund der großen Nachfrage fortgesetzt. Seit 2018 flossen bereits zehn Millionen Euro in die Modernisierung gemeindlicher Infrastruktur.

Das Land fördert mit knapp 2,3 Millionen Euro Flurneuordnungsverfahren in Freudenstadt-Dietersweiler/Kniebis und Pfalzgrafenweiler-Neu-Nuifra. Die Flurneuordnung ist ein unerlässliches Instrument zur Stärkung der Land- und Forstwirtschaft sowie des gesamten ländlichen Raumes.

Das Land hat die Antragsfrist des Förderprogramms für mobile Raumluftfilter und Kohlenstoffdioxid-Sensoren in Schulen und Kindertageseinrichtungen bis zum 18. März verlängert. Der zusätzliche Meldezeitraum wurde eingerichtet, um gewappnet zu sein, falls die Nachfrage auch wegen Omikron nochmal anzieht.

Aus Sicht der Polizei verlief die Silvesternacht überwiegend friedlich. Über den Jahreswechsel begleitete die Polizei 26 Versammlungen.

Die Förderbilanz für den kommunalen Breitbandausbau im Jahr 2021 kann sich sehen lassen: Das Land hat eine Rekordsumme von mehr als 821 Millionen Euro bewilligt.

Die Landesregierung zieht zum Jahresende eine positive Bilanz der Impfoffensive: Mit 4,7 Millionen Impfungen zwischen dem 18. November und dem Jahreswechsel wird das Land die Zielvorgabe des Bundes deutlich übertreffen.

Ab dem 10. Januar 2022 soll in den Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege eine Testpflicht für Kinder ab Vollendung des ersten Lebensjahres gelten. Das Land nimmt dafür bis zu den Faschingsferien 22,4 Millionen Euro zusätzlich in die Hand.