Pressemitteilungen aller Ministerien

Baden-Württemberg erhält die erste Lieferung des Novavax-Impfstoffs gegen das Coronavirus. Somit können die Impfungen mit dem Impfstoff ab Anfang März beginnen. Der Impfstoff von Novavax erweitert die Impfstoffpalette um ein weiteres Angebot.

Das Land hat Prof. Dr. Havva Engin in den wissenschaftlichen Beirat des Kultusministeriums berufen. Als Expertin für Sprachförderung, interkulturelle Pädagogik und Bildungsintegration ist sie die richtige Ergänzung für den Beirat.

Landwirtschaftsminister Peter Hauk zeigt sich enttäuscht über die Vertagung der Beratungen zum Gesetzentwurfs zur Beförderung des Tierwohls in der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung. Die Tierhalter im Land brauchen verlässliche Perspektiven und erleichterte Verfahren für Investitionen beim Neu- und Umbau ihrer Ställe für mehr Tierwohl.

Das Land baut eine universitäre Forschungsstelle zum Thema Rechtsextremismus auf und leistet damit einen Beitrag zur Stärkung und aktiven Verteidigung der Demokratie. Damit wird sichergestellt, dass das Thema Rechtsextremismus dauerhaft und systematisch bearbeitet wird.

Ab dem 16. März 2022 gilt für das Personal in bestimmten Einrichtungen und Unternehmen wie etwa Alten- und Pflegeheimen eine Impfpflicht. Zur Unterstützung der betroffenen Einrichtungen und Unternehmen hat das Land eine Handreichung erarbeitet.

Vom 18. bis 20. Februar 2022 findet die digitale Messe „Fruchtwelt Bodensee“ statt. Themenschwerpunkte der Veranstaltung sind Erwerbsobstbau, Destillation und Agrartechnik. Baden-Württemberg setzt auf den Ausbau regionaler Wertschöpfungsketten.

Eine neue Zukunftskommission hat mit der Arbeit an der Weiterentwicklung zu einer Breisgau-S-Bahn 2030/2040 begonnen. Ein 8-Punkte-Sofortprogramm zielt auf direkte Verbesserungen der Angebotsqualität ab.

Auch 2022 gibt es aufgrund der Corona-Pandemie Anpassungen bei den Abschlussprüfungen. Die Gesamtarbeitszeit wird verlängert und es stehen zusätzliche Prüfungsaufgaben zur Wahl. Den Schülerinnen und Schülern werden auch in diesem Jahr faire Bedingungen für die Abschlussprüfungen zugesichert.

Aus Sicht von Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut sind die Pläne der Europäischen Kommission zur Steigerung des EU-Anteils auf dem weltweiten Markt für Chips gut und richtig, sie gingen allerdings nicht weit genug. Es brauche höhere Produktionskapazitäten im gesamten Spektrum der Halbleiterprodukte.

Die Landesregierung folgt der aktualisierten Empfehlung der Ständigen Impfkommission zur zweiten COVID-19-Auffrischimpfung für besonders gefährdete Personengruppen. Dadurch soll der Schutz verbessert und schwere Erkrankungen bei gefährdeten Personen verhindert werden.