Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land, der Landkreis, die Kommunen und die beteiligten Wirtschaftsunternehmen haben gemeinsam ein Zukunftskonzept für eine nachhaltige Mobilität für den Wirtschaftsraum Heilbronn-Neckarsulm unterzeichnet. Das Mobilitätskonzept benennt Ziele und Eckpunkte für die weitere Entwicklung des Verkehrs in der Region.

Staatssekretärin Gisela Splett und die Landesvorsitzende des ADFC, Gudrun Zühlke, haben gemeinsam die Sommer-Schlösserreise mit einer Radtour vom Deutschordensschloss Bad Mergentheim zum Schloss und Schlossgarten Weikersheim eingeläutet.

Die europaweit bekannte Sammlung Domnick in Nürtingen verbindet Kunst, Architektur und Landschaft. Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Finanzministerin Edith Sitzmann haben das diesjährige Sommerfest dieser einzigartigen Kunstsammlung eröffnet.

Die Sanierung und Erweiterung des Badischen Staatstheaters wird fortgeführt. Mit einem entsprechenden Beschluss hat der Verwaltungsrat den Vorentwurf der Architekten Delugan Meissl bestätigt und die Umsetzung mit einem projektbegleitenden Kostencontrolling angeordnet. Zuvor bestätigte ein externes Gutachten die vorliegende Planung als angemessen.

Das Kultusministerium hat die Schulen im Land benannt, die ab 2018 an der Umsetzung einer Bund-Länder-Initiative zur Förderung leistungsstarker und potentiell besonders leistungsfähiger Schülerinnen und Schüler beteiligt sein werden. Mit der Initiative soll die Qualität des Bildungswesens in Deutschland verbessert werden.

Der zweite Bauabschnitt des Schulgebäudes des Hör- und Sprachzentrums in Neckargemünd kann beginnen. Das Finanzministerium hat die Baufreigabe erteilt. In den zweiten Bauabschnitt investiert das Land rund 3,2 Millionen Euro.

Für die anstehende Bundestagswahl am 24. September haben 24 Parteien eine Landesliste für Baden-Württemberg eingereicht. Das sind drei beziehungsweise vier Parteien mehr als zu den Wahlen 2013 und 2009.

Ministerialdirektor Julian Würtenberger hat Karl-Heinz Wolfsturm als Ombudsperson für die Flüchtlingserstaufnahme in Baden-Württemberg verabschiedet. Wolfsturm habe seit seinem Antritt 2015 das neu geschaffene Amt, das erste seiner Art in Deutschland, mit Leben erfüllt, so Würtenberger. Ein Nachfolger im Amt wird zeitnah benannt.

Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz hat eine positive Bilanz ihrer viertägigen Reise mit Vertretern baden-württembergischer Wirtschaftsorganisationen nach Russland gezogen.

Vergangenen Samstagnachmittag wurde im Schluchsee ein totes Tier entdeckt, das einem Wolf ähnelt. Den Erkenntnissen der Forstlichen Versuchs- und Forschungsanstalt zufolge ist es möglich, dass es sich um das Tier handelt, das am 21. Juni zuerst in der Gegend von Überlingen gesehen worden war.