Pressemitteilungen aller Ministerien

Bis Ende Juli 2019 erreichten über 130 Veranstaltungen landesweit mehr als 3.100 Personen mit dem Präventionsprogramm „​​​​​​​Sicher. Unterwegs. – Gewalt gegen Frauen im öffentlichen Raum“. Die amtierende Miss Germany und Polizeibeamtin Nadine Berneis ist Präventionsbotschafterin der Kampagne.

Die Ortsdurchfahrt von Unterharmersbach im Ortenaukreis präsentiert sich nun in einem völlig erneuerten Zustand. Nach knapp zweieinhalbjährigem Ausbau wurde der rund zwei Kilometer lange Streckenabschnitt der L 94 wieder für den Verkehr frei gegeben. Verkehrsminister Winfried Hermann besuchte die Eröffnung im Rahmen seiner Sommertour.

Das Verkehrsministerium ist bereit, eine Moderationsrolle in der Debatte um die Fortführung der Hermann-Hesse-Bahn bis Renningen zu übernehmen. Dies ist das Ergebnis eines Gesprächs zwischen Vertretern des Ministeriums und des Landkreises Böblingen.

Das Wirtschaftsministerium fördert in diesem Jahr 20 nichtinvestive Einzelprojekte in 18 Kommunen des Landes mit einer Million Euro. Für das nichtinvestive Städtebauförderungsprogramm 2019 wurden doppelt so viele Anträge eingereicht als im Vorjahr.

Verkehrsminister Winfried Hermann besucht im Rahmen seiner Sommertour 22 Stationen und informiert sich vor Ort zu verkehrspolitischen Themen. Auch das Fahrrad steht auf der diesjährigen Sommertour im Mittelpunkt.

Zwei vom Verkehrsministerium geförderte Projekte zeigen, dass die Hardware-Nachrüstung für Diesel-Pkw möglich und wirksam ist. Das Kraftfahrtbundesamt genehmigt nun die Nachrüstung von Stickstoffdioxid-Minderungssystemen für erste Baureihen.

Die Förderung von Wärmenetzen ist ein unmittelbarer Beitrag zum Klimaschutz. Deshalb unterstützt das Umweltministerium die Erweiterung der Fernwärmeversorgung am Kurhaus in Kirchzarten mit 190.000 Euro.

Ein nachgestelltes Bild des weltberühmten Albumcovers „Abbey Road“ rückt den sicheren Fußverkehr im Allgemeinen und das Aktionsprogramm „1.000 Zebrastreifen für Baden-Württemberg“ in den Mittelpunkt. Das Land hat das Ziel, den Fußverkehr sicherer zu machen und die Zahl der Unfälle zu senken.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat die Leistungsbilanz der Steuerverwaltung für 2018 vorgestellt. Danach hat die baden-württembergische Steuerverwaltung im Vorjahr rund 82 Milliarden Euro Steuereinnahmen verbucht. Die Hälfte fließt in die Landeskasse, der Rest geht an Bund und Kommunen. Die Zahl der Veranlagungsfälle lag auf Rekordniveau.

Das Wirtschaftsministerium fördert in der zweiten Tranche des Denkmalförderprogramms 2019 die Erhaltung, Sanierung und Nutzung von 127 Kulturdenkmalen in Baden-Württemberg mit rund 6,5 Millionen Euro.