Pressemitteilungen aller Ministerien

Genau zehn Jahre, nachdem die Altstadt von Regensburg mit Stadtamhof in die Welterbeliste aufgenommen wurde, hat Finanzministerin Edith Sitzmann die erste 100-Euro-Goldmünze mit dem Motiv der Altstadt von Regensburg geprägt. Die Münze gehört zu einer Serie von Goldmünzen, auf denen UNESCO-Welterbestätten in Deutschland gezeigt werden.

Das Bundesbauministerium fördert in diesem Jahr 17 „Nationale Projekte des Städtebaus“, darunter sind auch zwei Anträge aus Baden-Württemberg. Unterstützt werden Projekte in Heidelberg und Wangen im Allgäu.

Die Landesregierung hat einen Entwurf mit Eckpunkten für den Haushalt 2017 beraten, den die neu eingesetzte Haushaltskommission vorgelegt hatte. Demnach sollen im kommenden Jahr keine neuen Schulden gemacht und die Konsolidierung des Haushalts vorangebracht werden.

Dr. Alexandra Sußmann, Richterin am Verwaltungsgericht Stuttgart, wird neue Regierungsvizepräsidentin beim Regierungspräsidium Stuttgart.

Landwirtschaftsminister Peter Hauk hat sich bei einem Besuch über den Aufbau und die Aufgaben der Verwaltung und Tiergesundheitsdienste der Tierseuchenkasse informiert.

Wenn Elternteile inhaftiert werden, dann leiden deren Kinder besonders darunter und benötigen Unterstützung. Das bestätigt eine neue Studie der Kinder- und Jugendpsychiatrie des Universitätsklinikums Ulm über die Arbeit des Eltern-Kind-Projekts. Dieses unterstützt in Baden-Württemberg Kinder mit einem inhaftierten Elternteil sowie deren Familien.

Starkregen und Überschwemmungen haben in den letzten Wochen in Baden-Württemberg lokal große Schäden verursacht. „Das Land will den von den jüngsten Unwettern betroffenen Gemeinden rasche Hilfe aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum anbieten. Dafür legen wir eine neue Sonderlinie Unwetterhilfe im ELR auf“, sagte Minister Peter Hauk.

Die Zahl der neuen Asylsuchenden in Baden-Württemberg geht seit Jahresbeginn deutlich zurück. Im ersten Halbjahr 2016 wurden rund 22.900 Neuankömmlinge registriert. Im gesamten vergangenen Jahr 2015 kamen rund 97.800 Asylsuchende nach Baden-Württemberg. Allein im Oktober 2015 wurden mehr als 17.300 Flüchtlinge gezählt.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat die Verkehrsverträge für den künftigen Schienenpersonennahverkehr in den sogenannten Stuttgarter Netzen unterzeichnet. Von 2019 an werden die Fahrgäste im regionalen Bahnverkehr auf den durch Stuttgart verlaufenden Strecken in modernen, klimatisierten und barrierefreien Zügen mit WLAN unterwegs sein.

Der Wettbewerb um Bürgerinnen und Bürger sowie um die Ansiedlung attraktiver Unternehmen stellt die Städte und Gemeinden in den Zeiten des demographischen Wandels und des Klimawandels vor ganz neue Herausforderungen. Mit möglichen Antworten auf diese Herausforderungen beschäftigt sich der 2. „Mainauer Nachhaltigkeitsdialog – Perspektiven für Mensch und Umwelt“ des Umweltministeriums in Kooperation mit der Lennart-Bernadotte-Stiftung.