Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Jahr 2019 war nach 2017 und 2015 ein weiteres starkes Hantavirus-Ausbruchsjahr mit insgesamt 832 an das Landesgesundheitsamt im Regierungspräsidium Stuttgart übermittelten Erkrankungen. Im Vorjahr 2018 waren es nur 65 Fälle.

Die Luftqualität in Baden-Württemberg ist 2019 deutlich besser geworden. Weitere zehn Städte halten Grenzwert für Stickstoffdioxid ein. Grenzwertüberschreitungen gibt jetzt nur noch in lediglich vier Städten.

Am 1. Januar 2020 treten das Forschungszulagengesetz und das Bürokratieentlastungsgesetz III in Kraft. Die Forschungszulage kommt besonders dem Mittelstand zugute.

Die Arbeiten am neuen Institut für Malignom-, Metabolom und Mikrobiomforschung auf dem Tübinger Schnarrenberg können beginnen. Die Kosten von 41 Millionen Euro teilen sich Bund, Land und die Universität Tübingen.

Die Digitalisierung und der Einsatz von künstlicher Intelligenz im Gesundheitswesen bringt viele Vorteile für Vorsorge, Diagnose und Behandlung. Die dabei entstehenden Datenmengen erfordern einen sorgsamen Umgang. Daher fordert Verbraucherschutzminister Hauk klare Kriterien im Hinblick auf die Sicherheit und die Verwertung digitaler Gesundheitsdaten zu aufzustellen.

Wer zum Jahreswechsel ein Feuerwerk abbrennen möchte, müsse beim Kauf von Böllern, Raketen und Batterien unbedingt auf deren Kennzeichnung achten. Außerdem dürfen Silvesterfeuerwerkskörper nur am 31. Dezember 2019 und am 1. Januar 2020 gezündet werden.

Eltern müssen ab März 2020 nachweisen, dass ihre Kinder gegen Masern geimpft sind, wenn sie eine Kita oder Schule besuchen. Das steht in dem vom Bundesrat verabschiedeten Masernschutzgesetz.

Das Finanzministerium hat die Vermögensrechnung des Landes zum 31. Dezember 2018 veröffentlicht. Die jährlich erscheinende Vermögensrechnung zeigt, was das Land besitzt, wie hoch die Schulden sind und welche Verpflichtungen für die Zukunft bestehen.

Die Blauzungenkrankheit ist eine Tierseuche bei Haus- und Wildwiederkäuern. Um die Krankheit in Baden-Württemberg erneut auszurotten, müssen auch 2020 Rinder, Schafe und Ziegen geimpft werden. Das Land Baden-Württemberg und die Tierseuchenkasse unterstützen die Impfung gegen BTV 8 und BTV 4 finanziell.

Baden-Württemberg hat 2019 über eine Million Euro für Projekte in der Provinz Dohuk in der Autonomen Region Kurdistan-Irak zur Verfügung gestellt. Angesichts der verschärften humanitären Situation in und außerhalb der Flüchtlingslager wird Baden-Württemberg die Region auch 2020 mit Hilfe von humanitären Projekten unterstützen.