Pressemitteilungen aller Ministerien

Staatssekretärin Bärbl Mielich hat vier Preisträger des Ideenwettbewerbs Quartier 2020 besucht. Dort informierte sie sich über die Fortschritte der preisgekrönten alters- und generationengerechten Quartiersentwicklung. Man benötige lebendige und verlässliche Nachbarschaften, in denen Menschen Verantwortung übernehmen und sich gegenseitig unterstützen, so Mielich.

Das zweite „Popup Labor BW“ findet vom 18. bis 27. Juli 2018 in Lahr und Offenburg statt. Dabei handelt es sich um ein praxisnahes und unkompliziertes Angebot für kleine und mittelgroße Unternehmen, eigene Innovationspotenziale anzukurbeln.

Auf dem Festival für digitale Bildung in Heidelberg kommen 1.200 Besucherinnen und Besucher mit Expertinnen und Experten aus den Bereichen Bildung, Gesellschaft und Politik zusammen, um über die Zukunft der Bildung im digitalen Zeitalter zu sprechen. Für die Landesregierung ist digitale Bildung ein Querschnittsthema. Daher ist sie auf dem Festival mit fünf Ministerien vertreten.

Mit einem Festakt wurde in Stuttgart das 30-jährige Jubiläum der „Vier Motoren für Europa“ gefeiert. Die multilaterale Arbeitsgemeinschaft besteht aus Baden-Württemberg, Katalonien, der Lombardei und Auvergne-Rhône-Alpes. Die Rolle der Regionen in Europa müsse auch weiter gestärkt werden, betonte Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

In Waiblingen tagte eine interministerielle Arbeitsgruppe über die Zukunft der Mobilität im Ländlichen Raum. Dort wurden rund 50 Modellprojekte der vergangenen Jahre ressortübergreifend betrachtet und ausgewertet. Mobilität und Erreichbarkeit seien die Leitmotive eines zukunftsfähigen Ländlichen Raums, sagten Landwirtschaftsminister Peter Hauk und Verkehrsminister Winfried Hermann.

Der ADAC überprüft mit Förderung des Verkehrsministeriums die Funktions- und Leistungsfähigkeit hardwareseitig umgerüsteter Euro-5-Dieselfahrzeuge im Dauerbetrieb. Verkehrsminister Winfried Hermann sieht in der Hardwarenachrüstung ein wichtiges Instrument, um die NO2-Immissionsbelastungen dauerhaft zu reduzieren.

Die Wirtschaftsminister der Länder haben bei der Wirtschaftsministerkonferenz mehrere Initiativen Baden-Württembergs zu zentralen wirtschaftspolitischen Zukunftsthemen wie Medizintechnik, Automobilwirtschaft oder Nachhaltigkeit unterstützt.

Ab Frühjahr 2019 soll man in Baden-Württemberg von jedem Ort aus in maximal zehn Kilometern Entfernung eine Lademöglichkeit für Elektrofahrzeuge erreichen. Das Land bezuschusst das Projekt mit 2,2 Millionen Euro. Verkehrsminister Winfried Hermann hat den offiziellen Förderbescheid an die Projektpartner übergeben.

Die Luft in Stuttgart wird seit Jahren besser. Deshalb will die Landesregierung Fahrverbote für Euro-5-Diesel vermeiden, Benziner werden völlig ausgenommen. Für alte Diesel der Schadstoffklasse Euro 4 und schlechter soll ab Anfang 2019 ein Verkehrsverbot kommen, Ausnahmen werden vorgesehen. Dies ist der Zwischenstand zur Umsetzung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts.

Um die mittelständische Wirtschaft auf dem Weg in die digitalisierte Zukunft zu unterstützen, wird die Digitalisierungsprämie des Wirtschaftsministeriums in einem weiteren Modellversuch als Tilgungszuschuss wiederaufgelegt. Dafür stehen vier Millionen Euro zur Verfügung.