Pressemitteilungen aller Ministerien

Innenminister Thomas Strobl hat den Generalkonsul des Staates Israel, Dr. Dan Shaham, zu einem Meinungsaustausch empfangen. Themen des Gesprächs waren unter anderen Digitalisierung, Sicherheitsfragen und die bevorstehende Reise von Innenminister Strobl nach Israel vom 19. bis 22. September.

Die Überschreitung der Grenzwerte bei den Schadstoffen Feinstaub und Stickstoffdioxid in der Region Stuttgart machen es dringend erforderlich, einzelne Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität konkreter und verbindlicher als bisher zu formulieren.

Viele Online-Shops und Internet-Anbieter werben mit Gütesiegeln, die für die Einhaltung bestimmter Qualitätskriterien stehen. Die Ergebnisse des Verbrauchermonitors Baden-Württemberg 2015 – einer repräsentativen Verbraucherbefragung – zeigen, dass für rund 44 Prozent der insgesamt rund 5,2 Millionen Internetkäuferinnen und -käufer solche Gütesiegel ein Entscheidungskriterium beim Internet-Einkauf darstellen.

Die 42 Schülerinnen und Schüler des „Goldader Sommercamps“ in Pforzheim haben die vierwöchige Sommerschule mit einer Theateraufführung zum Abschluss gebracht. Das „Goldader Sommercamp“ findet in diesem Jahr bereits zum siebenten Mal statt und richtet sich vor allem an bildungsbenachteiligte Kinder.

Julian Würtenberger, Ministerialdirektor im Ministerium für Inneres, Digitalisierung Migration, hat Oberstleutnant a. D. Ludwig Otto Simmel aus Kürnbach für sein vorbildliches Wirken im Dienst für die Gemeinschaft die Staufermedaille überreicht.

Die Zahl der videoüberwachten Züge in Baden-Württemberg soll Schritt für Schritt mit der Inbetriebnahme der neuen Verkehrsverträge auf alle Züge ausgeweitet werden. Dadurch soll das Sicherheitsgefühl der Fahrgäste gestärkt, potenzielle Straftäter abgeschreckt und bei der Aufklärung von Straftaten geholfen werden. Des Weiteren soll mehr Begleit- und Prüfpersonal eingesetzt werden.

Bei zwei Besuchermagneten hat Gisela Splett, Staatssekretärin im Finanzministerium, während ihrer Schlösserreise Halt gemacht: Das Barockschloss in Mannheim zieht Jahr für Jahr deutlich mehr als 100.000 Gäste an, Schloss Heidelberg ist mit mehr als einer Million Gästen jährlich das meistbesuchte Schloss im Land.

Für den Erhalt und die Sanierung von 111 Kulturdenkmalen in Baden-Württemberg hat das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau jetzt rund 5,1 Millionen Euro frei gegeben.

„Der Bundesinnenminister Thomas de Maizière handelt klug und vorausschauend. Da muss niemand toben und von ‚Panikmache‘ sprechen – darum geht es nämlich überhaupt nicht, nicht einmal im Ansatz“, sagte der Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl.

Forstminister Peter Hauk hat die Geroldsauer Mühle in Baden-Baden besucht. „Die Geroldsauer Mühle ist ein Musterprojekt für die Wiederbelebung regionaler Wertschöpfung im Ländlichen Raum. Vor allem die sinnvolle Kombination von Schwarzwälder Naturparkmarkt, regionaler Gastronomie, Hotel und Gästeinformation macht den 3.000 Quadratmeter großen Neubau zu einem neuen Aushängeschild des Naturparks Schwarzwald Mitte/Nord“, sagte Hauk.