Pressemitteilungen aller Ministerien

„Jagen & Behüten“ lautet der Titel der neunten Folge von DRUCK SACHE, dem Baden-Württemberg-Podcast zum Bundesrat. Themenschwerpunkte sind das Bundesjagdgesetz, das Baulandmobilisierungsgesetz, das Adoptionshilfegesetz und der 20. Geburtstag des Erneuerbare-Energien-Gesetz.

Mit dem Radschnellweg im Filstal ist derzeit eine komfortable, umwelt- und klimafreundliche Alternative für Pendlerinnen und Pendler zum Auto in Planung. Nun wurde eine sogenannte Vorzugstrasse erarbeitet, die den betroffenen Städte und Gemeinden Anfang 2021 vorgestellt werden soll.

In der STADTRADELN-Saison 2020 erradelten rund 100.000 Menschen aus 350 Kommunen in Baden-Württemberg über 23 Millionen Kilometer. Verkehrsminister Winfried Hermann freut sich über so viel Begeisterung für das Radfahren. Das Land fördert Kommunen, die an dem Wettbewerb teilnehmen.

Das Wissenschaftsministerium fördert die Internationale Musikschulakademie Kulturzentrum Schloss Kapfenburg mit mehr als 66.000 Euro aus dem Corona-Nothilfefonds der Landesregierung für Kunst- und Kultureinrichtungen.

Die Landesregierung macht die historische Bedeutung der Kelten für Baden-Württemberg an zahlreichen Fundstätten und Museen im Land sichtbar und erfahrbar. Nun konnten weitere Keltenorte in die Landesförderung aufgenommen werden.

Das Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung und der Odenwaldklub arbeiten für die Erstellung von Wanderkarten zusammen. Ein Kooperationsvertrag klärt nun die Leistungen beider Partner, Nutzungsrechte und die Weitergabe von Daten.

Über Weihnachten 2020 befinden sich weltweit neun Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte aus Baden-Württemberg in internationalen Polizeieinsätzen. Innenminister Thomas Strobl dankte ihnen mit dem traditionellen Weihnachtsgruß.

Der Verlagspreis Literatur geht an den kunstanstifter verlag aus Mannheim. Die literarischen Bilderbücher bespielen eine wichtige Nische im Buchhandel und sprechen Kinder gleichermaßen wie Erwachsene an.

Die Lage in den Universitätskliniken im Land ist angespannt, aber die bedarfsgerechte Versorgung der COVID-19-Patienten ist insgesamt derzeit gewährleistet. Der etablierte Verteilmechanismus zwischen den Häusern funktioniert.

Baden-Württemberg hat im Bundesrat für zahlreiche Verbesserungen im Gemeinnützigkeitsrecht gestimmt. Die Änderungen sind Teil des Jahressteuergesetzes 2020. Es sieht unter anderem vor, dass die Übungsleiterpauschale von bislang 2.400 Euro jährlich auf 3.000 Euro erhöht wird.