Pressemitteilungen aller Ministerien

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraus besuchte zum Auftakt ihrer Sommerreise die Gemeinde Steinenbronn sowie Tübingen und Reutlingen. Hier informierte sie sich über zukunftsweisende Projekte zur Bewältigung des Wohnraummangels, die die Orte im Rahmen der Wohnraumoffensive BW umsetzen.

Im Anschluss an das Fachgespräch zum Umgang mit Krankheits- und Erkältungssymptomen bei Kindern in Kindertageseinrichtungen, Einrichtungen der Kindertagespflege und Schulen haben sich Kultusministerin Susanne Eisenmann und Gesundheitsminister Manne Lucha in einem gemeinsamen Statement geäußert.

Das Land Baden-Württemberg und die Kommunalen Landesverbände haben die sechste Kooperationsvereinbarung zum Ausbau des Landesnetzwerks Bürgerschaftliches Engagement unterzeichnet.

Auch in den Jahren 2021 und 2022 fördert das Wirtschaftsministerium kommunale Gestaltungsbeiräte. Die kommunalen Expertengremien für den Städtebau können einen wichtigen Beitrag zu langfristig tragfähigen Lösungen beim Planen und Bauen in Städten und Gemeinden leisten.

Daniela Hüttig wird Erste Landesbeamtin und stellvertretende Landrätin beim Landratsamt Tübingen. Sie tritt die Nachfolge von Hans-Erich Messner an, der zum 1. Oktober 2020 aus dem Amt scheidet.

Am 10. September 2020 findet der erste bundesweite Warntag statt, an dem sich auch Baden-Württemberg aktiv beteiligt. Dazu werden in ganz Deutschland Warn-Apps piepen, Sirenen heulen und Rundfunkanstalten ihre Sendungen unterbrechen.

Das Land Baden-Württemberg und die kommunale IT-Dienstleisterin Komm.ONE schließen einen Vergleich. Die Differenzen über die digitale Bildungsplattform „ella“ sind mit der Vergleichsvereinbarung endgültig beigelegt.

Die Gemeinsame Finanzkommission hat sich auf Finanzhilfen für die Kommunen in Baden-Württemberg verständigt. Mit insgesamt rund 4,27 Milliarden Euro sollen coronabedingte Einnahmerückgänge und Mehraufwendungen im Jahr 2020 weitgehend kompensiert, Zuweisungen erhöht und wichtige öffentliche Aufgaben der Kommunen unterstützt werden.

Unter dem Titel „GEMEINSAM.FÜR.WEITERBILDUNG“ haben das Land und die Verbände eine neue Vereinbarung des Bündnisses für Lebenslanges Lernen unterzeichnet. Sie enthält gemeinsame Ziele zur Stärkung der Weiterbildung für die kommenden fünf Jahre in sieben Handlungsfeldern.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat die nächste Dekade der Quartiersstrategie des Landes eingeläutet. Unter dem Label „Quartier 2030– Gemeinsam.Gestalten.“ werden neue Zukunftsthemen gesetzt.