Pressemitteilungen aller Ministerien

In Frankfurt findet derzeit die Frankfurter Buchmesse statt. Baden-Württemberg ist unter anderem mit einem Gemeinschaftsstand auf der Messe vertreten. Immerhin gibt es in Baden-Württemberg um die 500 Buchverlage, die ein Fünftel des Jahresumsatzes aller deutschen Verlage erwirtschaften.

Der Landesverband Baden-Württemberg der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e.V. tagt für zwei Tage in Fellbach. Umweltminister Franz Untersteller hob in einem Grußwort die fachliche Kompetenz und das beeindruckende Engagement des Verbands hervor, der unverzichtbar für nachhaltigen Gewässerschutz sei.

Künftig steht mehr Geld für einen guten Nahverkehr in der Fläche zur Verfügung. Stadt- und Landkreise bekommen direkt das Geld aus dem kommunalen Finanzausgleich für die Finanzierung des Linienbusverkehrs zugewiesen. Bis 2023 steigen die Mittel von 200 auf 250 Millionen Euro. Der Landtag hat heute einen entsprechendem Gesetzentwurf der Landesregierung verabschiedet.

Künftig sollen Referendare und Lehramtsanwärter, die ein Kind betreuen oder einen Angehörigen pflegen, ihren Vorbereitungsdienst in Teilzeit absolvieren können. Auch schwerbehinderte Lehramtsanwärter sollen diese Möglichkeit erhalten. Damit verbessert die Landesregierung die Vereinbarkeit von Familie und Lehrerberuf.

Das Land richtet aufgrund des demografischen Wandels die medizinische Versorgung auf die Bedürfnisse einer Gesellschaft des längeren Lebens aus. Deshalb soll der sektorenübergreifende Ansatz zwischen Krankenhaus, ambulanter ärztlicher und pflegerischer Versorgung weiterentwickelt und gestärkt werden.

Energieminister Franz Untersteller bedauert den Ausstieg der EnBW aus dem Speicherprojekt Atdorf. Die energiewirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Investitionen in Pumpspeicherkraftwerke seien seit Jahren schwierig.

Das erfolgreiche Job-Ticket für Landesbedienstete wird noch attraktiver. Das Land hat den Zuschuss zum JobTicket BW für seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zum 1. Oktober rückwirkend um fünf Euro auf 25 Euro erhöht.

Auf dem „Electric Vehicle Symposium“ in Stuttgart hat Umweltminister Franz Untersteller für die Vorteile und Chancen der Elektromobilität geworben. Er gab aber zu bedenken, dass der Strom aus erneuerbaren Quellen kommen müsse und Themen wie Rohstoffgewinnung und Recycling dabei nicht unter den Tisch fallen dürften.

Mit einem neuen Konzept für die gymnasiale Oberstufe gibt es mehr Qualität, mehr Flexibilität und mehr Raum für individuelle Begabungen beim Abitur in Baden-Württemberg. Dabei betont es die besondere Bedeutung der Grundlagenfächer und Fremdsprachen, legt aber auch einen verstärkten Fokus auf die Naturwissenschaften.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat das Wirtschaftsforum Baden-Württemberg in Stuttgart eröffnet. Das Forum zeigt die Herausforderungen und Chancen der Digitalisierung und wie dieser Wandel für eine moderne gleichberechtigte Arbeitswelt konkret genutzt werden kann.