Pressemitteilungen aller Ministerien

Ob Anti-Blockier-System, Tempomat oder Einparkhilfe, automatisierte Systeme zur Fahrassistenz unterstützen die Fahrerinnen und Fahrer in modernen Kraftfahrzeugen. Wenn Fahrer Aufgaben im Fahrzeug an automatisierte Systeme abgeben, muss dies auf einer sicheren Rechtsgrundlage beruhen.

In vielen Regionen Baden-Württembergs und Deutschlands beginnt die Umstellung von DVB-T auf DVB-T2. Gleichzeitig endet dort die DVB-T-Verbreitung. Zum Großteil sind in diesen Regionen dann rund 40 öffentlich-rechtliche und private Programme überwiegend in HD-Qualität zu empfangen.

Im Beisein von Staatsrätin Gisela Erler wurde in Karlsruhe das Programm der Heimattage Baden-Württemberg 2017 vorgestellt. Fester Bestandteil sind wieder der Baden-Württemberg-Tag und die Landesfesttage. Die diesjährigen Programmschwerpunkte lauten „Heimat im Wandel“, „Heimat im Netz“ und „Heimat des Fahrraderfinders“.

Der Thementag Umwelttechnik „Energieeffizienz in der Produktion“ des baden-württembergischen Netzwerks regionaler Kompetenzstellen für Energieeffizienz widmet sich der Frage, wie Produktionsprozesse optimiert werden können und müssen, um Energie und damit Geld einzusparen.

Staatsminister Klaus-Peter Murawski hat den neuen Vorstand der Landesanstalt für Kommunikation ernannt. Dr. Wolfgang Kreißig folgt zum 1. April Thomas Langheinrich als Präsident, stellvertretende Vorsitzende wird Bettina Backes.

Elf baden-württembergische Chöre und ein Posaunenchor erhalten die Auszeichnungen ZELTER-Plakette und PRO MUSICA-Plakette des Bundespräsidenten. Staatssekretärin Petra Olschowski lobte die Chöre und Vereine der Amateurmusik. Sie seien zentraler Teil des Musiklebens in Baden-Württemberg und Ausdruck eines großen bürgerschaftlichen Engagements.

Die Entscheidung über die Nachfolge des Schauspielintendanten Armin Petras fällt am 24. April 2017. Die Findungskommission empfiehlt Burkhard C. Kosminski als Nachfolger.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut besuchen mit einer rund 70-köpfigen Wirtschafts- und Wissenschaftsdelegation Israel und die Palästinensischen Gebiete. Thematische Schwerpunkte sind die Digitalisierung der Wirtschaft und die Start-Up-Kultur.

Im Jahr des 200-jährigen Fahrrad-Jubiläums will Baden-Württemberg noch fahrradfreundlicher werden. Von 2017 bis 2021 werden mehr als 350 Maßnahmen der kommunalen Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur gefördert. Auch der Radwegebau an Bundes- und Landesstraßen wird vorangetrieben, Radschnellverbindungen werden ausgebaut.

Die EU stellt aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung von 2014 bis Ende 2020 rund 247 Millionen Euro an Fördermitteln bereit, die durch Mittel aus dem Land auf insgesamt 500 Millionen Euro aufgestockt werden. Die Gelder werden gemeinsam mit der Wirtschaft in zukunftsweisende Projekte wie beispielsweise die Energiewende und den Klimaschutz investiert.