Pressemitteilungen aller Ministerien

Lebensmittel sind wertvoll und Essen stiftet Gemeinsamkeit. Um dies ins Bewusstsein zu rücken, haben das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz und Slow Food Deutschland e.V. anlässlich des traditionellen Erntedanks alle Bürgerinnen und Bürger auf dem Stuttgarter Schlossplatz eingeladen, gemeinsam eine schmackhafte Suppe aus heimischen Zutaten zu genießen.

Impfen ist eine der wichtigsten und wirksamsten Präventionsmaßnahmen – auch gegen die Grippe. Daher hat Sozialminister Manne Lucha dazu aufgerufen, sich rechtzeitig vor Beginn der Influenzasaison gegen Grippe impfen zu lassen.

Die Verkehrsministerkonferenz in Stuttgart hat wichtige Impulse für eine nachhaltige Mobilität und für die Luftreinhaltung gegeben. Die öffentlichen Verkehrsmittel müssen im Interesse des Klimaschutzes und der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger dringend ausgebaut werden. Insbesondere in den großen Städten gilt es, die Schadstoffwerte zu senken.

Das Land, der Verband Region Stuttgart, die Landeshauptstadt und die umliegenden Landkreise wollen den ÖPNV weiter verbessern und ausbauen. Die Partner des ÖPNV-Pakts in der Region Stuttgart haben sich dafür auf ein „Zukunftskonzept Infrastruktur“ für die S-Bahn und den Schienenknoten Stuttgart verständigt.

Justizminister Guido Wolf hat die erste positive Bilanz des Hauses des Jugendrechts in Mannheim begrüßt. Die Einrichtung hat im Januar 2015 seine Arbeit aufgenommen.

Die Landesregierungen von Baden-Württemberg und Hessen haben einen Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie beschlossen. „Damit wollen wir die Kreditversorgung für Häuslebauer verbessern. Die ist zuletzt sichtlich ins Stocken geraten“, betonten Edith Sitzmann, Finanzministerin von Baden-Württemberg, und Dr. Thomas Schäfer, Finanzminister von Hessen.

In dieser Woche beginnt die Evaluierung der Polizeistrukturreform. Dann kommt der Lenkungsausschuss, der den Evaluationsprozess steuert, zu seiner ersten Sitzung zusammen. Den Vorsitz in diesem Gremium wird der frühere bayerische Polizeipräsident Waldemar Kindler übernehmen.

Zum 1. Oktober 2016 starten die Hochschulen für Angewandte Wissenschaften in Baden-Württemberg eine Datenbank, die die Anrechnungsentscheidungen beruflich erworbener Kompetenzen auf ein Studium systematisch erfasst und auswertet sowie vergleichbare Standards ermittelt.

Mit den neuen Bildungsplänen hat die berufliche Orientierung an allen weiterführenden allgemein bildenden Schulen einen noch höheren Stellenwert als bisher erhalten. Der Landesregierung ist in diesem Kontext wichtig, dass insbesondere die Berufs- und Studienorientierung an den Gymnasien verbessert und weiterentwickelt wird.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich mit den Präsidenten und Hauptgeschäftsführern der zwölf Industrie- und Handelskammern getroffen, um Kernthemen der aktuellen und künftigen Wirtschaftspolitik, wie zum Beispiel die außenwirtschaftlichen Entwicklungen, die Fachkräftesicherung sowie Innovations- und Technologiepolitik, zu diskutieren.