Pressemitteilungen aller Ministerien

Während der Motorradsaison 2016 werden Lärm-Displays zwischen Löwenstein und Mainhardt an der B 39 betrieben. In Todtmoos an der L 151 steht bereits seit September 2015 der Prototyp einer solchen Gerätekombination. Mit den beiden Tests in den Löwensteiner Bergen und in Todtmoos sollen die Geräte zur Serienreife gebracht werden.

Baden-Württemberg ist das Land des Ehrenamts. Zu diesem Ergebnis kommt der jüngste Deutsche Freiwilligensurvey. Der Untersuchung zufolge engagiert sich fast jeder zweite Baden-Württemberger in seiner Freizeit ehrenamtlich für andere. Baden-Württemberg liegt damit in der Spitzengruppe der Bundesländer.

„Die Landesgartenschau Öhringen und das Hohenloher Weindorf stehen für einen attraktiven und vitalen Hohenlohekreis“, sagte Minister Peter Hauk bei der Eröffnung des Hohenloher Weindorfs in Öhringen.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat muslimische und nichtmuslimische Gäste zum Fastenbrechen in der Tradition des islamischen Glaubens eingeladen. Der Iftar-Empfang stand in diesem Jahr unter dem Motto „Angekommen. Der muslimische Beitrag für den gesellschaftlichen Zusammenhalt“.

Die Landesregierung hat den dritten Nachtrag zum Haushalt 2016 auf den Weg gebracht. Der vom Kabinett beschlossene Entwurf sieht Mittel zur Bewältigung der Unwetterschäden, Bildungsinvestitionen und zusätzliche Stellen in den Ministerien vor. Die Landesregierung hat sich dabei auf die dringendsten Ausgaben beschränkt.

Das Verkehrsministerium und der Interessenverband Gäu-Neckar-Bodensee-Bahn haben gemeinsam eine Aufnahme des Ausbaus der Gäubahn in den „Vordringlichen Bedarf“ des neuen Bundesverkehrswegeplans gefordert.

Im idyllischen Ohrntal im Hohenlohekreis fand die Freigabe des neu errichteten Ohrntalradweges statt. Das Vorhaben wurde vom Land Baden-Württemberg und dem Hohenlohekreis finanziell unterstützt.

„Als überzeugter Europäer trifft mich die Entscheidung der Briten, aus der EU austreten zu wollen, ganz persönlich ins Mark“, erklärte Ministerpräsident Winfried Kretschmann. „Diese Entscheidung erschüttert Europa in den Grundfesten. Das ist ein schwarzer Freitag für Europa.“

Um die Netzstabilität zu verbessern, müssen Anlagen zur Erzeugung erneuerbaren Stroms mit einer Leistung von mehr als 100 Kilowatt mit Ausnahme von Photovoltaikanlagen umgerüstet werden. Von der Nachrüstungspflicht sind landesweit etwa 1.500 Anlagen betroffen.

Der seit über vier Jahrzehnten veranstaltete Wettbewerb stand in diesem Jahr unter dem Motto „Gemeinsam in Europa – Baden-Württemberg und Tschechien“. Am Wettbewerb haben sich mehr als 3.500 Schülerinnen und Schüler aus Baden-Württemberg beteiligt. Parallel dazu haben nahezu 1.200 Schülerinnen und Schüler aus der Tschechischen Republik teilgenommen.