Pressemitteilungen aller Ministerien

Auf Initiative von Innenminister Thomas Strobl hat ein Runder Tisch zum Brandschutz bei mittelalterlichen Kirchenbauten in Baden-Württemberg stattgefunden. Hintergrund für das Treffen war der Brand von Notre-Dame in Paris, bei dem das historische Bauwerk zum Teil zerstört wurde.

Mit Modellprojekten wie „DocDirekt“ oder den „Genossenschaftlichen Hausarztmodellen“ möchte die Landesregierung die Sicherung der ärztlichen Versorgung im Ländlichen Raum fördern. Auf der Veranstaltung „Patient Ländlicher Raum? – Nicht in Baden-Württemberg“ in Berlin wurden aktuelle Projekte vorgestellt und pragmatische Lösungsansätze diskutiert.

Im Kernkraftwerk Philippsburg Block 2 sind zeitgleich zwei Notstromdieselmotoren ausgefallen. Möglicherweise standen darum nur zwei von vier Notstromdieselmotoren des Notstromnetzes 1 für den Anforderungsfall im Zeitraum vom 22. bis zum 27. Mai bereit. Das Ereignis ist als sicherheitstechnisch bedeutsame Störung einzustufen.

Bei illegalen Kraftfahrzeugrennen verstehen die Polizei Baden-Württemberg keinen Spaß. Am Wochenende stellte die Polizei zwei illegale Kraftfahrzeugrennen fest und beschlagnahmte drei Fahrzeuge im Gesamtwert von mehr als 150.000 Euro.

Mit der „Landesinitiative III Marktwachstum Elektromobilität BW“ weitet Baden-Württemberg die Förderung im Bereich der Elektromobilität weiter aus. Das Land ermöglicht einigen Unternehmenszweigen, Institutionen und Körperschaften des öffentlichen Rechts einen einfachen Einstieg in die Elektromobilität.

Das Wissenschaftsministerium hat eine umfassende Evaluation von freiem Eintritt in Dauer- und ausgewählten Sonderausstellungen an fünf baden-württem­bergischen Landesmuseen in Auftrag gegeben. Jetzt wurden die zentralen Ergebnisse der Studie vorgestellt.

Starker Reiseverkehr und Baustellen fordern die volle Aufmerksamkeit der Autofahrer. Vor allem in den Pfingstferien ist mit einem hohen Verkehrsaufkommen auf den Autobahnen zu rechnen. Das Verkehrsministerium gibt Tipps und nennt die wichtigsten „Stau-Regeln“.

Gefahr für die Demokratie im Land kommt aus allen extremistischen Bereichen. Dazu zählen der islamistische Extremismus, Rechts- und Linksextremismus oder die Reichsbürgerbewegung. Innenminister Thomas Strobl stellte gemeinsam mit der Präsidentin des Landesamts für Verfassungsschutz, Beate Bube, den Verfassungsschutzbericht 2018 vor.

Einstimmig hat die Gesundheitsministerkonferenz der Länder zwei wichtige Anträge aus Baden-Württemberg beschlossen. Sozialminister Manne Lucha nutzte das Treffen auch, um seinen Vorstoß gegen die zentralistischen Regulierungspläne des Bundesgesundheitsministers zu bekräftigen.

Baden-Württemberg und Ungarn wollen die Zusammenarbeit weiter ausbauen und neue Kooperationsfelder erschließen. Das sagte Staatsministerin Theresa Schopper bei der 15. Sitzung der Gemischten Regierungskommission der beiden Länder in Budapest.