Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Servicestelle „Stoffliche Marktüberwachung“ übernimmt deutschlandweit koordinative Aufgaben. Ein Schwerpunkt ist die sogenannte Erstermittlung über gefährliche Konsumgüter im Non-Food-Bereich.

Die ersten Schülerinnen und Schüler in Baden-Württemberg haben ihr Abitur an einer Gemeinschaftsschule abgelegt. Die Abiturientinnen und Abiturienten können stolz auf sich sein, das Abitur unter den widrigen Bedingungen der Corona-Pandemie erfolgreich abgelegt zu haben.

Oberregierungsrat Florian Busch, der bisher Referent beim Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg ist, wird ab 16. August 2021 zum Ersten Landesbeamten und stellvertretenden Landrat des Main-Tauber-Kreises bestellt.

Auf der Kläranlage Tübingen wurde die vierte Reinigungsstufe eingeweiht. Mit dieser hochwertigen Technik lassen sich sogar Arzneimittel, Hormone und Haushaltschemikalien aus dem Abwasser herausfiltern

Das Land fördert die Modernisierung der Bildungsakademie Tübingen der Handwerkskammer Reutlingen mit 310.000 Euro. Moderne Aus- und Weiterbildungszentren leisten einen bedeutenden Beitrag zur Leistungskraft der Wirtschaft.

Das Innenministerium verbietet die rockerähnliche Gruppierung „Black Warriors MC Germany Chapter Sigmaringen“ einschließlich ihrer Teilorganisationen. Im Zuge eines vereinsrechtlichen Verbotsverfahren fanden Durchsuchungen in einem Clubheim sowie bei zwölf Funktionären und Mitgliedern statt.

Der Verfassungsschutzbericht des Jahres 2020 zeigt, dass die Corona-Pandemie auf die Arbeit des Verfassungsschutzes große Auswirkungen hatte. Zu den bisher bekannten Formen des Rechtsextremismus, der Bedrohung durch den Islamistischen Extremismus sowie des erstarkenden Linksextremismus kommen nun neue Formen des Extremismus durch die Corona-Pandemie hinzu.

Mit zusätzlichen Projektmitteln in Höhe von rund 200.000 Euro fördert das Land auch in diesem Jahr gezielt Kinder- und Jugendtheater. So werden Angebote für Kinder und Jugendliche verstärkt, die von den Auswirkungen der Pandemie in besonderem Maße betroffen sind.

Der Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl ist weiterhin Landesbeauftragter für Vertriebene und Spätaussiedler.

Baden-Württemberg startet eine großflächige Werbeaktion für Reisen mit dem öffentlichen Personennahverkehr im eigenen Land. Das Land bietet eine Vielzahl an nachhaltigen Mobilitätsangeboten. Plakate in landesweit 28 Städten liefern kreative Inspirationen für Urlaubsideen.