Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Sanierung der Gräber von nach Frankreich deportierten Jüdinnen und Juden in Rivesaltes und Perpignan ist abgeschlossen. Die Sanierung der Gräber ist Ausdruck der Erinnerungspolitik des Landes und trägt zum Gedenken an die vertriebenen und ermordeten Menschen jüdischen Glaubens bei.

Der Deutsch-Französische Tag findet dieses Jahr erneut digital statt. Im Rahmen der Feier hat das Land acht Schulen für ihre herausragende grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit dem Oberrheinsiegel ausgezeichnet. Die gesamte Schulgemeinschaft der ausgezeichneten Schulen ist über Grenzen hinweg miteinander in regelmäßigem Austausch.

Der Schülerwettbewerb im Tierschutz startet unter Schirmherrschaft von Minister Peter Hauk und Ministerin Theresa Schopper. Der Landeswettbewerb Tierschutz soll Schülerinnen und Schüler ermutigen, sich mit einem gesellschaftlich hoch relevanten Thema auseinanderzusetzen. Bewerbungen sind bis zum 30. April 2022 möglich.

Die Landräte und das Gesundheitsministerium haben über die Fortsetzung der Impfkampagne und die dafür notwendige Infrastruktur beraten. Ziel ist es, gemeinsam eine Struktur zu etablieren, die einerseits langfristig ein ausreichendes Impfangebot vor Ort garantiert, andererseits aber den Steuerzahler nicht über Gebühr fordert.

Die Impfquote in den Alten- und Pflegeheimen in Baden-Württemberg liegt bei rund 90 Prozent. Die Quote bei den Auffrischimpfungen ist noch ausbaufähig. Gesundheitsminister Manne Lucha rief die Einrichtungen dazu auf, die umfangreichen Impfangebote zu nutzen.

Mit den wieder ansteigenden Inzidenzen ist zu erwarten, dass auch die Belastung der Krankenhäuser wieder steigt. Daher bleiben trotz des kurzfristigen Rückgangs der Belegung der Intensivbetten unter 450 die Regelungen der Alarmstufe II bestehen.

Mit einem bundesweit einmaligen Sonderprogramm setzt die Landesregierung zahlreiche Maßnahmen zur Stärkung der biologischen Vielfalt um. Um die gemeinsamen Anstrengungen für die Erhaltung der Biodiversität zu verstetigen, wird das Programm fortgeführt und weiterentwickelt. Für die nächsten drei Jahre stehen dafür rund 17,6 Millionen Euro jährlich zur Verfügung.

Am Donnerstag, 13. Januar 2022, findet um 19 Uhr eine digitale Informationsveranstaltung zur COVID-19-Schutzimpfung für Kinder zwischen fünf und elf Jahren statt. Interessierte können die Veranstaltung im Livestream verfolgen.

Der Evaluationsbericht zum Chancengleichheitsgesetz stellt positive Entwicklungen hin zu mehr Gleichstellung zwischen Frauen und Männern im öffentlichen Dienst fest, zeigt allerdings auch noch Entwicklungspotenziale auf.

Baden-Württemberg stand auch 2021 zu seiner Verpflichtung, das kulturelle Erbe der Vertriebenen und Spätaussiedler zu bewahren.