Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit über 600.000 Euro fördert das Land die Nachrüstung von Regenüberlaufbecken und Abwasserpumpen in Rosenberg. Anlagen zur Regenwasserbehandlung leisten einen wesentlichen Beitrag, um umweltschädliche Stoffeinträge in Gewässer zu verringern.

Das Kultusministerium bietet über den Instant Messenger Threema einen weiteren Informationskanal an. Lehrkräfte, Eltern, Schülerinnen und Schüler können den Infokanal abonnieren und erhalten künftig auch über diesen Informationen zu den Themen des Kultusministeriums.

Die Landesregierung hat die Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen angepasst. Künftig ist eine medizinische Maske für Beschäftigte in Pflege- und Eingliederungshilfeeinrichtungen ausreichend. Die neue Regelung gilt ab 4. Juni 2022.

Beim Besuch der Hannover Messe hat Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut die Rolle von Baden-Württemberg als Vorreiter in der Digitalisierung und Nachhaltigkeit betont. Diese Innovationskraft wird mit rund 200 Ausstellern aus dem Land auf der Hannover Messe auch international sichtbar.

Das Informationsangebot des Landes zur Corona-Schutzimpfung #dranbleibenBW ist nun in insgesamt 13 Sprachen abrufbar. Die Impfkampagne wird auch den Sommer über fortgesetzt.

Baden-Württemberg, Hessen und Bayern machen sich auf der Gesundheitsministerkonferenz für die Impfpflicht ab 60 Jahren stark. Eine ausführliche Beratung soll auf der Präsenzveranstaltung der Gesundheitsminister im Juni erfolgen.

Mehr als 40 Prozent der Corona-Erkrankten in den baden-württembergischen Krankenhäusern wurde dort wegen und nicht mit Corona behandelt. Die Ergebnisse ähneln Untersuchungen aus Großbritannien.

Auch Baden-Württemberg ändert die Isolations- und Quarantäneregeln im Land. Künftig beträgt die Isolation für positiv getestete Personen im Regelfall nur noch fünf Tage. Die Quarantäne für enge Kontaktpersonen und Haushaltsangehörige entfällt vollständig.

Versammlungen im Zusammenhang mit dem Tag der Arbeit, dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie bestimmten das Einsatzgeschehen. Auch am 1. Mai-Wochenende hat die Polizei für ein friedliches Miteinander bei Demonstrationen gesorgt.

Im Rahmen des 41. Symposiums des Justizministeriums Baden-Württemberg haben in Konstanz Fachleute aus Politik, Wissenschaft, Justiz, Anwaltschaft und Wirtschaft sowie Experten von Interessenvertretungen und Journalisten den Klimaschutz im Kontext von Recht und Justiz diskutiert.