Pressemitteilungen aller Ministerien

Für sein jahrzehntelanges Engagement für das Technische Hilfswerk hat Walter Nock von Innenminister Thomas Strobl die Staufermedaille überreicht bekommen.

Das Wirtschaftsministerium unterstützt kleine und mittlere Unternehmen bei der Bewältigung der wirtschaftlichen und technologischen Zukunftsherausforderungen. Hierfür stehen Fördermittel in Höhe von rund 270.000 Euro für Beratungen durch die RKW Baden-Württemberg zur Verfügung.

Mit der neuen App „VerkehrsInfo BW“ haben Sie jetzt immer aktuell auf einen Blick alle Verkehrsinformationen auf Ihrem Smartphone. Die kostenlose App bietet nicht nur Infos über Baustellen, Staus und sonstige Verzögerungen – mittels 160 Verkehrskameras können Sie auch einen direkten Blick auf die Verkehrssituation werfen.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat Breitbandförderbescheide in einer Gesamthöhe von 3,5 Millionen Euro übergeben. Mit den Fördermitteln baut der Ostalbkreis landkreisweit ein Backbonenetz zur optimalen Breitbandversorgung der 42 Städte und Gemeinden.

Die Energiekartellbehörde des Landes hat eine aktuelle Übersicht der Trinkwasserpreise für Haushaltskunden in Baden-Württemberg veröffentlicht.

Auf den Fernstraßen wird in den Pfingstferien mit regem Reise- und Ausflugsverkehr gerechnet. Aktuell sind auf den Autobahnen in Baden-Württemberg 20 Baustellen eingerichtet. Das Verkehrsministerium empfiehlt, auf öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen und Reisen mit dem Auto sorgfältig vorzubereiten.

Das europäische ERASMUS-Programm wird 30 Jahre alt. Erasmus ist das wichtigste Programm zur Förderung des akademischen Austauschs in Europa. Dabei kommen in Deutschland die meisten Erasmus-Studierenden nach Baden-Württemberg.

Innenminister Thomas Strobl hat gemeinsam mit der Präsidentin des Landesamts für Verfassungsschutz, Beate Bube, den Verfassungsschutzbericht 2016 vorgestellt. Danach hat sich die Sicherheitslage durch politischen Extremismus im vergangenen Jahr weiter verschärft. Die Landesregierung hat deshalb das Landesamt für Verfassungsschutz finanziell und personell aufgestockt.

Aufgrund der häufig auftretenden großen Verspätungen insbesondere bei den Regionalbahnen auf der Filstalbahn zwischen Stuttgart und Ulm seit Ende letzten Jahres haben das Land und die DB Regio verschiedene Maßnahmen zur Stabilisierung des Zugverkehrs vorgesehen.

Das Land hat eine Verkehrsuntersuchung zu Belastungen der bestehenden Grenzübergänge sowie der Rheinbrücken im gesamten Bereich zwischen Basel und Bodensee angestoßen. Darauf aufbauend wird zusammen mit der Schweiz ein gemeinsames Konzept für die Verbesserung aller Grenzübergänge entwickelt.