Pressemitteilungen aller Ministerien

Die zu einer Abschiebung aus einer Schule in Emmendingen erhobenen Vorwürfe weist das Innenministerium entschieden zurück. Die Einsatzkräfte der Polizei seien sehr besonnen vorgegangen, um die Belastung für alle Beteiligten möglichst gering zu halten.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat Gerd Nostadt das Bundesverdienstkreuz überreicht und sein Engagement als Botschafter für das Schwimmen, im Ortsverein und seinen Einsatz für Städtepartnerschaften sowie für die Musikschule gewürdigt.

Zum Ende des Schuljahrs 2018/2019 gibt das Kultusministerium einen chronologischen Rückblick auf das Schuljahr. Kultusministerin Susanne Eisenmann bedankt sich bei allen am Bildungswesen Beteiligten für ihren großen Einsatz.

Im Sanierungsgebiet „Kaiser-Friedrich-Straße“ in Pforzheim ist ein neues, lebenswertes Quartier geschaffen worden. Die Sanierung wurde mit insgesamt rund 9,2 Millionen Euro gefördert.

Gemeinsam mit den Kommunen treibt das Land die Digitalisierung voran. Digitalisierungsminister Thomas Strobl zeichnete im Zuge des zweiten Teils des Förderwettbewerbs „Digitale Zukunftskommunen“ neun kommunale Digitalisierungsstrategien aus. Er überreichte den Gewinnern Förderbescheide mit einem Gesamtvolumen von mehr als 550.000 Euro.

Böblingen und Nagold können für ihre Klimaschutzprojekte Fördermittel der europäischen Union erhalten. Für die Förderung im Rahmen des Programms „Klimaschutz mit System“ stehen insgesamt etwas mehr als 2,1 Millionen Euro zur Verfügung.

Innenminister Thomas Strobl hat der bundesweit ersten Bus im neuen Design der Präventionskampagne „Aktion-Tu-Was“ vorgestellt. Ziel der Kampagne ist es, die Regeln zur Zivilcourage bei möglichst vielen Menschen bekannt zu machen.

Mit zwölf Exzellenzclustern und vier Exzellenztiteln war im Gesamtwettbewerb kein Bundesland erfolgreicher als Baden-Württemberg. Für die Förderung der Exzellenzuniversitäten stellen Bund und Länder jährlich rund 148 Millionen Euro zur Verfügung.

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut hat im Rahmen der offiziellen Eröffnungsveranstaltung des „Digital Hubs Neckar-Alb und Sigmaringen“ in Reutlingen einen Förderbescheid in Höhe von knapp einer Million Euro überreicht. Damit haben inzwischen alle zehn regionalen Digital Hubs in Baden-Württemberg ihre Arbeit aufgenommen.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat der scheidenden Direktorin des Staatsballetts des Badischen Staatstheaters Karlsruhe, Prof. Birgit Keil, die Große Staufermedaille in Gold überreicht und sie als tänzerische Botschafterin für unser Land gewürdigt.