Pressemitteilungen aller Ministerien

Fehlerhaft geschlossene Armaturen im Feuerlöschwassersystem im Kernkraftwerk Philippsburg (Block 1). Einstufung: Meldekategorie N (Normalmeldung). Nach internationaler Bewertungsskala INES „Stufe 0“ – Ereignis hat keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Auf Einladung der Fördergemeinschaft für Qualitätsprodukte aus Baden-Württemberg e.V. (FBW) traf sich Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch mit dem Vorstand der FBW und besichtigte den Produktionsbetrieb der Firma Bürger in Crailsheim.

Der Bundesrat hat den unter Federführung des Landes Baden-Württemberg erarbeiteten Gesetzesentwurf zur Verbesserung von Beistandsmöglichkeiten bei medizinischen Notfällen unter Ehegatten auf den Weg gebracht.

Bei der zunehmenden Zahl an individuellen Studienangeboten wird es immer wichtiger, dass es gute Informationsmöglichkeiten für Studierende gibt. Die Broschüre „Studieren in Baden-Württemberg“ ist dabei ein guter Kompass, der hilft, durch das vielfältige Studienangebot zu navigieren.

„Die Straßenbauverwaltung braucht verbesserte Rahmenbedingungen, um die in der Koalitionsvereinbarung festgelegten Ziele bei der Erhaltung und beim Ausbau der Landesstraßen, Bundesstraßen und Autobahnen umsetzen zu können“, erklärte Verkehrsminister Winfried Hermann.

Das Ziel ist eine schnelle Zugverbindung auf der Rheintalbahn. Um mit dem ICE in 90 Minuten von Karlsruhe nach Basel zu kommen, müssen die Personenzüge bis zu 250 Stundenkilometer schnell fahren. Nur so kann der Takt auf der gesamten Strecke um eine halbe Stunde verkürzt werden.

Einkäufe über das Internet sind für viele Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger zu einem festen Bestandteil ihres Konsumalltags geworden. So bequem der Einkauf per PC, Smartphone oder Tablet ist – er kann auch Risiken mit sich bringen.

Ministerialdirektor Julian Würtenberger hat die Arbeitsgemeinschaft der Schwerbehindertenvertretungen bei den obersten Landesbehörden in Baden-Württemberg anlässlich des 40-jährigen Jubiläums gewürdigt. Die Landesverwaltung gehe bei der Beschäftigung von Menschen mit Behinderung als Vorbild voran.

Zum fünften Mal findet morgen der Neckarkongress statt. Erwartet werden rund 140 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Der Kongress ist die zentrale Veranstaltung der Initiative „Unser Neckar“ des Umweltministeriums.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann zeigte sich erleichtert und zufrieden über den gestern Nacht erzielten Kompromiss bei der Erbschaftsteuer. Die Politik habe ihre Handlungsfähigkeit unter Beweis gestellt, es sei ein gutes Ergebnis für unsere Familienunternehmen, so Kretschmann.