Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Remstal Gartenschau findet vom 10. Mai bis 20. Oktober 2019 auf einer Länge von 80 Kilometern in 16 Städten und Kommunen im Remstal statt. Sie ist die erste interkommunale Gartenschau in Baden-Württemberg.

Zum kommenden Schuljahr 2019/2020 bleiben die Anmeldezahlen insgesamt auf hohem Niveau stabil. Für die Haupt-/Werkrealschulen haben sich mehr Schülerinnen und Schüler entschieden als im vergangenen Jahr. Das Gymnasium ist nach wie vor die meistgewählte Schulart in Baden-Württemberg.

Der Lenkungskreis des landesweiten Transformationsrats Automobilwirtschaft möchte eine neutrale Anlauf- und Lotsenstelle für kleine und mittlere Unternehmen schaffen. Ein erstes Konzept hierzu liegt bereits vor.

In Berglen wurde die erste Katzenschutzverordnung in Baden-Württemberg erlassen. Halter werden dadurch zur Kennzeichnung und Kastration von Freigängerkatzen verpflichtet. Das entlastet Tierheime und Tierschutzvereine.

In Baden-Württemberg gibt es nicht genügend altersgerechten Wohnraum. Das Land möchte deshalb neue Wohnformen für ambulant betreute Wohngemeinschaften von Senioren und Menschen mit Behinderungen fördern. Dazu sollen ab 2020 jährlich 15 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden.

Baden-Württemberg bietet hervorragende Jobaussichten: Noch nie waren so viele Menschen im Land in Arbeit wie heute. Die Wirtschaftsministerin hat anlässlich des Tages der Arbeit aber auch auf die anstehenden Herausforderungen durch Digitalisierung und Globalisierung hingewiesen.

Vom 23. bis 26. Mai 2019 sind die Bürgerinnen und Bürger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union aufgerufen, die Vertreter dieser Staaten für das Europäische Parlament zu wählen. Die Landeswahlleiterin Cornelia Nesch gibt Hinweise zur Europawahl.

Für ein breiteres Angebot im öffentlichen Nahverkehr in Baden-Württemberg prüft die Landesregierung jetzt intensiv eine neue, kostengünstige Lösung: Die Reaktivierung stillgelegter Strecken. Machbarkeit und Wirtschaftlichkeit stehen dabei im Fokus.

Erneut stellt das Digitalisierungsministerium eine Million Euro für das Förderprogramm „Gemeinden, Städte und Landkreise 4.0 - Future Communities“ zur Verfügung. Kommunen können sich mit ihren innovativen Projekten für die dritte Runde des Programms bis zum 31. Juli 2019 bewerben.

Nach einer Bauzeit von knapp drei Jahren ist die 1,6 Kilometer lange Ortsumgehung von Grafenberg im Zuge der B 313 feierlich eröffnet worden. Der Neubau ersetzt die vorhandene Bundesstraße in der Ortslage und bewirkt eine zügigere und sicherere Verkehrsführung.