Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit dem Nachtragshaushalt 2018/2019 sorgt die Landesregierung dafür, dass sich die Schuldenuhr noch schneller rückwärts dreht. Gleichzeitig schaffen wir damit die Voraussetzungen für wichtige Investitionen, unter anderem in Infrastruktur, Bildung und Mobilität. Mit dem Nachtrag machen wir unseren Haushalt wetterfest und rüsten uns für mögliche Haushaltsrisiken. Die Kommunen erhalten in vielen Bereichen eine noch stärkere Förderung durch das Land.

Das Land wird mit der Stadt Heidelberg Gespräche und Verhandlungen aufnehmen mit dem Ziel, das Ankunftszentrum für Flüchtlinge im Patrick-Henry-Village auf die Gemarkung Wolfsgärten zu verlagern. Auf der freigemachten Fläche soll ein innovativer Stadtteil entstehen.

Landwirtschaftsminister Peter Hauk hat die 70. deutsche Weinkönigin, Carolin Klöckner, beim Empfang in ihrer Heimatgemeinde in Vaihingen als hervorragende Botschafterin für den deutschen und baden-württembergischen Weinbau gewürdigt.

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch hat die Bio-Musterregion Enzkreis eröffnet. In Bio-Musterregionen wird die Vernetzung der unterschiedlichen Akteure entlang von regionalen Wertschöpfungsketten besonders gefördert.

Das Wirtschaftsministerium fördert ein nichtinvestives Städtebauprojekt in Oedheim mit 50.000 Euro. Das Projekt ergänzt die investiven Maßnahmen der städtebaulichen Erneuerung im Sanierungsgebiet „Ortskern III“

Die Arbeiten im Sanierungsgebiet „Bahnhofplatz“ in Wehr wurden erfolgreich abgeschlossen. Die Städtebauförderung stärkt Ortskerne, werte ganze Quartiere auf, nutze Brachflächen neu und schafft dringend benötigten Wohnraum. Das Wirtschaftsministerium hat die Sanierung mit über einer Million Euro gefördert.

Die gemeinsame Bekämpfung gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit war zentrales Thema der zweiten Sitzung des Runden Tisches der Religionen in Stuttgart. Dabei wurde von allen Teilnehmenden ein gemeinsames Manifest verabschiedet.

Im Rahmen des sechsten Spitzengesprächs hat die Wohnraum-Allianz Baden-Württemberg unter Leitung von Wohnungsbauministerin Nicole Hoffmeister-Kraut das Ravensburger Wohnprojekt „Südstadt“ besichtigt. Das Land unterstützte das Projekt mit 34 barrierefreien Sozialwohnungen mit knapp einer Million Euro.

Am Literatur-Lese-Fest „Frederick Tag“ beteiligen sich vom 15. bis 26. Oktober landesweit Bibliotheken, Schulen, Kindertageseinrichtungen, Volkshochschulen, Buchhandlungen, Verlage, Vereine und Hochschulen mit mehr als 1.700 Veranstaltungen.

Kultusministerin Susanne Eisenmann besucht im Rahmen ihrer Reihe „KLASSENTREFFEN“ die Altenburgschule in Stuttgart und das Geschwister-Scholl-Gymnasium in Stuttgart-Sillenbuch. Am Abend steht eine Diskussionsrunde mit Schulleiterinnen und Schulleitern auf dem Programm.