Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Wirtschaftsministerium hat die Sanierung der Ortsmitte Ringsheim mit rund 2,57 Millionen Euro gefördert. Mit der Fertigstellung des Sanierungsgebietes konnte die Wohn- und Aufenthaltsqualität in der Ortsmitte erheblich verbessert werden.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat die Festungsruine Hohentwiel und die Domäne Hohentwiel im Hegau besucht. Die Festungsruine auf dem Hohentwiel ist eine der größten und ältesten Festungsruinen Deutschlands.

Das Satellitenpositionierungsdienst SAPOS® kann die Genauigkeit einer Position mit Hilfe von GPS, Galileo und mehreren Beobachtungsstationen im Land in Sekundenschnelle bis in Zentimeter- oder gar Millimeterbereich steigern. Das System steht ab dem 20. August 2018 für Vermessungsaufgaben im Bauwesen, in der Landwirtschaft, der Navigation und der Umwelt zur Verfügung.

Anlässlich des tragischen Brückeneinsturzes in Genua sieht das Verkehrsministerium keine Gefahr für die Brücken im Land. Zum einen gebe es hier keine vergleichbare Konstruktion, zum anderen werden nirgendwo so systematische und engmaschige Kontrollen von Brückenbauwerken wie in Deutschland durchgeführt.

Das Land hat seine Versorgungsrücklage nahezu vollständig auf nachhaltige Anlagekriterien umgestellt. Zu einer verantwortungsvollen Finanzpolitik gehört ein nachhaltiges Investment. Daher investiert das Land nicht mehr in Geschäftsfelder und Praktiken, die sozialen oder ethischen Grundsätzen widersprechen.

Die Steuerverwaltung in Baden-Württemberg hat 2017 rund 77,8 Milliarden Euro Steuereinnahmen verbucht, die Zahl der Veranlagungsfälle erreichte einen Höchststand. Eine gut funktionierende Steuerverwaltung sei Grundlage dafür, dass das Gemeinwesen funktioniere, sagte Finanzministerin Edith Sitzmann bei der Vorstellung der Leistungsbilanz der Steuerverwaltung.

Aufgrund der Auswirkungen der starken Trockenheit können landwirtschaftliche Betriebe Ausnahmeregelungen im Bereich Futternutzung von Zwischenfrüchten und Bracheflächen sowie Sonderregelungen für Ökobetriebe in Anspruch nehmen.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat die Römische Badruine in Hüfingen im Schwarzwald-Baar-Kreis besucht und den neu konzipierten Lehr- und Erlebnispfad besichtigt. Die Ruine sei ein seltenes Zeitzeugnis aus der römischen Antike, würdigte Sitzmann die Badruine.

Landwirtschaftsminister Peter Hauk hat einen Bewilligungsbescheid in Höhe von rund 295.000 Euro an die Teilnehmergemeinschaft der Flurneuordnung Ravenstein-Oberwittstadt/Unterwittstadt überreicht. Die Flurneuordnung sei ein vielseitig einsetzbares Instrument für die Entwicklung des ländlichen Raums, so Hauk.

Das Land legt Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Stuttgart zum Maßnahmenpaket Luftreinhaltung ein. Der Entwurf des Luftreinhalteplans und das umfassende Maßnahmenpaket für saubere Luft sind aus Sicht der Landesregierung richtig und wirksam.