Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Landesverband des Deutschen Alpenvereins unterstützt die Ziele des Naturschutzes. Daher hat die Landesregierung ihn als 10. Naturschutzvereinigung im Land anerkannt. Mit der Anerkennung sind Mitwirkungsrechte in Gesetzgebungs- und Planungsverfahren verbunden.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat sich am Donnerstag mit dem Präsidenten, der Vizepräsidentin und dem Verwaltungsleiter des Amtsgerichts Freiburg ausgetauscht, wie das Justizzentrum am Holzmarkt erweitert und neu strukturiert werden kann.

Der Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, hat in Karlsruhe gemeinsam mit dem Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe, Dr. Frank Mentrup, und dem Dekan der Evangelischen Kirche Karlsruhe, Dr. Thomas Schalla, die Evangelische Kindertageseinrichtung „Dietrich Bonhoeffer“ in Karlsruhe eingeweiht.

Der Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, hat Iris Janke offiziell in ihr neues Amt als Leiterin der Staatsanwaltschaft Waldshut-Tiengen eingeführt. Darüber hinaus verabschiedete er ihren Amtsvorgänger, Leitenden Oberstaatsanwalt Gerhard Wehmeier, in den Ruhestand.

Bund und Land förderten im Jahr 2015 den U-, Stadt- und S-Bahn-Ausbau in Baden-Württemberg mit 152 Millionen Euro. Der Südwesten profitierte damit überproportional von den zur Verfügung stehenden Bundesmitteln und verdeutlicht damit den weiterhin hohen Bedarf an Investitionen in große Infrastrukturvorhaben des Öffentlichen Personennahverkehrs.

Ein Forschungsprojekt unter Leitung des Universitätsklinikums Tübingen will der Verbreitung multi-antibiotikaresistenter Bakterien auf den Grund gehen. Beteiligt sind neben der Uniklinik Tübingen auch die Universitätsklinika aus Freiburg und Heidelberg.

„Ich freue mich sehr für Jossi Wieler und sein Team über das großartige Lob - die Auszeichnung für die überaus erfolgreiche Arbeit an der Stuttgarter Oper ist mehr als verdient“, erklärte Kunstministerin Theresia Bauer anlässlich der heutigen Veröffentlichung der jährlichen Kritikerumfrage des Fachjournals „Opernwelt“.

Den Zuschlag für den Betrieb des Vergabenetzes „Breisgau Ost-West“ erhält ab Dezember 2019 für 12,5 Jahre und für rund 2,9 Millionen Zugkilometer pro Jahr die DB Regio. Die Nahverkehrszüge fahren in dem Netz dann umsteigefrei durch.

Im Rahmen einer zweitägigen Delegationsreise besucht Ministerpräsident Winfried Kretschmann Paris und Straßburg. Auf dem Programm stehen Treffen mit Frankreichs Premierminister Manuel Valls und weiteren Regierungsmitgliedern sowie Gespräche zur grenzüberschreitenden Kooperation. In Zeiten der europäischen Krise sei der deutsch-französische Motor besonders wichtig, so Kretschmann.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat im Alten Schloss in Stuttgart Absolventinnen und Absolventen des Qualifizierungsprogramms MEMO – Management & Empowerment in Migrantenorganisationen ausgezeichnet.