Pressemitteilungen aller Ministerien

Aufgrund der Corona-Pandemie setzen die Staatstheater in Karlsruhe und Stuttgart den Spielbetrieb zwei Monate länger als bislang geplant bis voraussichtlich Ende März aus.

Die Heimattage Baden-Württemberg finden 2021 in Radolfzell statt. Auch in der Corona-Pandemie haben die Planer eine vielfältige Veranstaltungsreihe zusammengestellt, die sich mit dem Begriff „Heimat“ auseinandersetzt. Im Rahmen einer virtuellen Pressekonferenz wurde das Programm vorgestellt.

Das Personal an Schulen, Kitas sowie in Einrichtungen der Kindertagespflege kann sich bis zum Ende der Osterferien auf freiwilliger Basis bis zu dreimal testen lassen. Die Tests sind, wie bisher, auch ohne Vorliegen von Symptomen möglich, das Land übernimmt die anfallenden Kosten.

Ab sofort ist die gezielte Diagnostik der zuerst in Großbritannien und Südafrika aufgetretenen Virusmutanten von SARS-CoV-2 im Landesgesundheitsamt möglich. Damit kann bei Verdachtsfällen im Land sehr schnell reagiert werden.

Die Landesregierung stärkt mit mehr als 100 Millionen Euro durch Kooperationsvorhaben den Gesundheitsstandort Baden-Württemberg. Unterstützt werden die Vernetzung der Hochschulmedizin und die Spitzenforschung im Bereich der Lebenswissenschaften am Innovationscampus Rhein-Neckar.

In Konstanz wurde die Geflügelpest durch das hochpathogene aviäre Influenzavirus des Subtyps H5 an einem verendeten Schwan amtlich festgestellt. Die Landratsämter Konstanz und Bodenseekreises werden Allgemeinverfügungen erlassen

Die Gerichte und Staatsanwaltschaften setzen den reduzierten Präsenzbetriebs vor dem Hintergrund des bis zum 31. Januar 2021 verlängerten Corona-Lockdowns fort. Dienstbetrieb und Verhandlungen werden grundsätzlich aufrechterhalten.

Ab dem 11. Januar 2021 gilt in Baden-Württemberg eine zusätzliche Testpflicht bei Einreise. Eine entsprechende Regelung sieht die neue Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Testung vor.

Das Flüchtlings-Aufnahmesystem des Landes hat sich auch unter den Bedingungen der Corona-Pandemie bewährt. Seit Mitte Mai wurde keine ganze Erstaufnahmeeinrichtung in Baden-Württemberg mehr unter eine coronabedingte Ausgangs- und Kontaktsperre gestellt.

Nach dem Beschluss von Bund und Ländern zur Verlängerung des Lockdowns hat das Kultusministerium den weiteren Fahrplan für die Schulen und Kitas vorgelegt und die Rahmenbedingungen für die Notbetreuung veröffentlicht.