Pressemitteilungen aller Ministerien

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat eine erste Erfolgsbilanz der europäischen Kooperationen durch das Programm INTERREG B in Baden-Württemberg gezogen. Beeindruckend sei die finanzielle Rückflussquote: sie betrage das vierzehnfache der vom Land eingesetzten Mittel, so Hoffmeister-Kraut.

Das Finanzministerium hat die Baufreigabe für den Neubau des Finanzamtes Karlsruhe-Stadt erteilt. Die Bauarbeiten sollen im vierten Quartal 2017 beginnen und im vierten Quartal 2019 fertiggestellt werden. Das Land investiert in den Neubau rund 25 Millionen Euro.

Im Rahmen ihrer Schlösserreise hat Finanzministerin Edith Sitzmann das Kloster Ochsenhausen und Schloss Salem besucht.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat gemeinsam mit Oberfinanzpräsidentin Andrea Heck die Bilanz der Steuerverwaltung in Baden-Württemberg für das Jahr 2016 vorgestellt. Im letzten Jahr haben die Finanzämter im Land Steuereinnahmen von mehr als 75 Milliarden Euro verzeichnet – ein neuer Spitzenwert.

Die Informationstour Zukunftskommune@BW hat Station in Heidenheim gemacht. Mit der Veranstaltungsreihe trägt die Landesregierung den konkreten Nutzen der Digitalisierung in den Städten und Gemeinden im Land in die Fläche Baden-Württembergs.

Vom 22. bis 25. August, vom 28. bis 30. August und vom 5. bis 7. September reist Verkehrsminister Winfried Hermann durch Baden-Württemberg. Das Programm umfasst die Besichtigung von Baustellen, Spatenstiche, Vertragsunterzeichnungen und eine Fahrradtour.

Das Finanzministerium hat die Baufreigabe für die Sanierung und Erweiterung der Rempartstraße 10 bis 16, Universität Freiburg, erteilt. In dem Komplex sollen künftig die Wirtschaftswissenschaften nachhaltig untergebracht werden.

Der Polizei im Land ist es auch 2016 verstärkt gelungen, die Strukturen der Organisierten Kriminalität aufzubrechen. Die Organisierte Kriminalität kenne keine Landesgrenzen, so Innenminister Thomas Strobl, umso wichtiger sei eine enge Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden.

Auf der B 39 bei Weinsberg im Landkreis Heilbronn wird derzeit eine Fahrbahn-Decken-Erneuerung durchgeführt. Im Zuge dieser Sanierungsmaßnahme der Bundesstraße, welche das Land im Auftrag des Bundes durchführt, kommt ein sogenannter lärmarmer Splittmastixasphalt zum Einsatz.

Rund eine Million Erwachsene in Baden-Württemberg können schlecht Schreiben und Lesen. Mit dem Landesbeirat für Alphabetisierung und Grundbildung Baden-Württemberg soll die Zahl dieser Menschen spürbar verringert und das Grundbildungsniveau deutlich erhöht werden.