Pressemitteilungen aller Ministerien

Baden-Württemberg ist mit rund 180 Unternehmen des heimischen Buchmarkts auf der Frankfurter Buchmesse 2016 vertreten. Die Südwest-Buchverlage erwirtschaften ein Fünftel des Jahresumsatzes aller deutschen Verlage. Bei einem Rundgang besuchte Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz zehn Verlage und einen Gemeinschaftsstand aus dem Land.

Mit dem Tag der Schulverpflegung sollen Schülerinnen und Schüler mit spannenden Mitmachaktionen für die eigene Mensa begeistert werden und die Möglichkeit haben, Spaß und Freude am gemeinsamen Essen in der Schule zu entdecken. Rund 500 Schulen beteiligen sich in diesem Jahr an der Aktion – so viele wie nie zuvor.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich bei Antrittsbesuchen in Brüssel für baden-württembergische Zukunftsthemen, wie Elektromobilität und automatisiertes Fahren sowie die Digitalisierung in der Industrie und anderen Sektoren der Wirtschaft, eingesetzt und für eine enge Verzahnung der Wirtschaftspolitik des Südwestens mit der Politik der EU plädiert.

Verkehrsminister Winfried Hermann informierte sich vor Ort mit Regierungspräsident Wolfgang Reimer über verschiedene Baustellen im Regierungsbezirk Stuttgart. Ziele auf der Tour waren Straßenbaustellen in den Landkreisen Böblingen, Ludwigsburg sowie Heilbronn. Dabei konnten geplante und sich im Bau befindliche Maßnahmen mit einem Volumen von über 280 Millionen Euro besichtigt werden.

Baden-Württemberg verfolgt eine verlässliche proeuropäische Agenda. Mit dieser klaren Botschaft ist Ministerpräsident Winfried Kretschmann zu seinem Antrittsbesuch in dieser Legislaturperiode nach Brüssel gereist. Auf dem Programm stehen Treffen mit Vertretern der europäischen Institutionen, eine Podiumsdiskussion und Gespräche mit EU-Abgeordneten.

Gesundheitsminister Manne Lucha hat mit den Vertretern der gesetzlichen Krankenversicherung sowie der Renten- und Unfallversicherung im Land eine Vereinbarung unterzeichnet, in der sich alle Beteiligten verpflichten, künftig verstärkt Maßnahmen der Gesundheitsförderung und Prävention auf den Weg zu bringen.

Expertenvertreter aus Baden-Württemberg und Katalonien haben sich zu einer zweiten Arbeitstagung getroffen, um den aktuellen Stand der Umsetzung der im Mai 2014 in Barcelona geschlossenen Kooperation in den Bereichen Fachkräfte, Ausbildung und Hochschule zu diskutieren.

„Saubere Luft ist eine der großen Herausforderungen der Verkehrs- und Umweltpolitik und für unsere Städte ein entscheidender Faktor an Lebensqualität“, unterstrich Verkehrsminister Winfried Hermann die Bedeutung der im Ministerrat verabschiedeten Vorlagen zur Luftreinhaltung. Baden-Württemberg bringt unter anderem eine Bundesratsinitiative für eine blaue Plakette auf den Weg.

Die Landesregierung hat ein Leitbild „Erholung und Sport im Wald“ vorgestellt. Es ist das Resultat des Forums „Erholung im Wald“ unter Beteiligung von rund 30 Verbänden und Organisationen. Die Landesregierung setzt auf Dialog, um Konflikte zu vermeiden und allen Waldnutzern ein gleichberechtigtes Miteinander zu ermöglichen.

In wenigen Tagen wird die Verkündung des Ersten Gesetzes zur Änderung des Direktzahlungen-Durchführungsgesetzes erwartet. Die Änderungen betreffen unter anderem die Regelungen bezüglich der Umwandlung von Dauergrünland, die Empfänger von Direktzahlungen beachten müssen.