Pressemitteilungen aller Ministerien

Anlässlich der Gespräche zwischen Landesregierung und der Automobilbranche zur Verbesserung der Luftqualität hat Innenminister Thomas Strobl eine bundesweite Regelung gefordert. Eine innovative Lösung, die auf technischen Fortschritt setzt, sei besser als einfallslose Fahrverbote, so Strobl.

Die Informationstour Zukunftskommune@BW hat Station in Tengen (Kreis Konstanz) gemacht. Mit der Veranstaltungsreihe trägt die Landesregierung den konkreten Nutzen der Digitalisierung in den Städten und Gemeinden im Land in die Fläche Baden-Württembergs.

Am 12. Mai ist die grün-schwarze Landesregierung ein Jahr im Amt. Die Landesregierung hat bereits zahlreiche Vorhaben in Angriff genommen, um Baden-Württemberg zu gestalten, wie es die beiden Partner in ihrem Koalitionsvertrag vor einem Jahr versprochen hatten: verlässlich und innovativ und nachhaltig.

Krankenhausförderung, Pakt für Integration, Quartier 2020 – Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat ein Jahr nach seinem Amtsantritt eine positive Bilanz der bisherigen Arbeit des 2016 neu gegründeten Ministeriums gezogen. Keinen einzigen Menschen im Stich lassen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken – das sei das Grundprinzip, so Lucha.

Beim Landesempfang der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer im Bevölkerungsschutz hat sich Innenminister Thomas Strobl im Namen der Landesregierung bei den Hilfsorganisationen, der Feuerwehr, dem THW, der Notfallseelsorge und den Reservisten für ihr ehrenamtliches Engagement bedankt.

Die Informationstour Zukunftskommune@BW hat Station in Amtzell (Kreis Ravensburg) gemacht. Mit der Veranstaltungsreihe trägt die Landesregierung den konkreten Nutzen der Digitalisierung in den Städten und Gemeinden im Land in die Fläche Baden-Württembergs.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat 33 Breitbandförderbescheiden in einer Gesamthöhe von rund 8,4 Millionen Euro übergeben. Mit der Übergabe wurden in diesem Jahr bereits insgesamt 185 Anträge mit rund 30,8 Millionen Euro Gesamtfördersumme bewilligt.

In Baden-Württemberg werden für Flüchtlinge und Asylbewerber ab Mai Rechtskundeseminare angeboten. Das Ministerium der Justiz und für Europa und der Volkshochschulverband Baden-Württemberg haben eine entsprechende Kooperationsvereinbarung geschlossen.

Innerhalb eines halben Jahres wurden in Baden-Württemberg rund 225.000 Haushalte erstmals an eine Leitung mit einer Übertragungsrate von 50 Megabit pro Sekunde angeschlossen. Die jüngst veröffentlichten Zahlen aus dem Breitbandatlas des Bundes zeigen, dass Baden-Württemberg bei der Breitbandverfügbarkeit überdurchschnittlich zugelegt hat.

Innenminister Thomas Strobl hat der Polizei knapp zweitausend neue Einsatzfahrzeuge übergeben. Darunter sind neue Streifenwagen, Zivilfahrzeuge und Mannschaftswagen. Die neuen Fahrzeuge entsprechen alle der Abgasnorm Euro 6.