Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Wirtschaftsministerium weist die Vorwürfe des Deutschen Gewerkschaftsbund zur Evaluation des Bildungszeitgesetzes zurück und läd zum gemeinsamen Gespräch.

Der Innovationsfonds Kunst wird neu ausgeschrieben. Die aktuelle Ausschreibung umfasst die Programmlinien „Innovative Projekte“, „Kulturelle Bildung“, „Kunst und Kultur für das ganze Land“ und „Interkultur“.

Das Ministerium für Soziales und Integration erhöht die Förderung für die Personalkosten der Psychosozialen Beratungs- und ambulanten Behandlungsstellen für Suchtgefährdete und Suchtkranke im Land auf mehr als 8,5 Millionen Euro im Jahr.

Baden-Württemberg macht das Radpendeln attraktiver und investiert in gute und schnelle Radwege. Zum Ausbau der kommunalen Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur wurden 93 neue Projekte im Förderprogramm 2018 bis 2022 aufgenommen. Dafür stehen insgesamt 46 Millionen Euro zur Verfügung.

Mit einer Gedenkveranstaltung hat die Landesregierung an die Deportationen der Sinti und Roma aus Baden-Württemberg vor 75 Jahren erinnert. Mit der Forschungsstelle Antiziganismus an der Universität Heidelberg setzt das Land ein Zeichen gegen das Schweigen und für die Aufklärung. Ein neuer Staatsvertrag soll den Schutz der Sinti und Roma weiter stärken.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat im Landkreis Calw die Gemeinden Calw, Bad Teinach-Zavelstein, Altensteig und Nagold besucht. Dabei geht es ihr vor allem darum, mit den Menschen vor Ort zu diskutieren, wie Baden-Württemberg führender Innovations- und Wirtschaftsstandort bleiben kann.

Der Markt für Elektroautos wächst rasant – auch in Baden-Württemberg. Im Jahr 2017 wurden im Land 4.387 Elektrofahrzeuge neu zugelassen, das ist ein Plus von 106 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Dazu kommen 12.547 neu zugelassene Hybridfahrzeuge.

Projekte aus Biberach, Geislingen, Konstanz, Remseck am Neckar, Steinheim an der Murr und Stuttgart sind die Gewinner des diesjährigen Jugendbildungspreises „DeinDing“. Mit dem Preis werden herausragende Leistungen von Jugendlichen sowie Ehren- und Hauptamtlichen in der außerschulischen Jugendbildung gewürdigt.

Die Französische Atomaufsichtsbehörde ASN hat den Reaktorblock 2 des Kernkraftwerks in Fessenheim wieder für die Stromproduktion freigegeben. Umweltminister Frank Untersteller sieht diese Entscheidung aufgrund offensichtlicher Sicherheitsdefizite als großes Risiko.

Mit verbesserten Angeboten wird die Wohnraumförderung des Landes nochmals attraktiver. Das Förderprogramm „Wohnungsbau BW 2018/2019“ leistet einen wichtigen Beitrag, den Wohnungsbau im Land weiter anzukurbeln. Die Arbeit der Wohnraum-Allianz hat sich gelohnt.