Pressemitteilungen aller Ministerien

Bei Abbauarbeiten an Rohrleitungen im stillgelegten Block 1 des KKW Philippsburg​eine wurde eine Rohrleitung angesägt, die noch nicht zum Abbau freigegeben war. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Die Duale Hochschule Baden-Württemberg feiert ihr zehnjähriges Bestehen. Zur Weiterentwicklung der Einrichtung hat Wissenschaftsministerin Theresia Bauer eine Dialogreihe gestartet. Die nächste Veranstaltung ist in Lörrach.

Die Landesregierung hat eine Reihe von Schulgesetzänderungen beschlossen. Unter anderem soll der Einschulungsstichtag innerhalb von drei Jahren vom 30. September auf den 30. Juni verschoben und die regionale Schulentwicklung weiterentwickelt werden.

Sabine Kraft, Geschäftsführerin des Bundesverbandes Kinderhospiz, ist von Staatssekretärin Bärbl Mielich mit dem Verdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet worden.

Professor Prof. Dr. Rainer Grießhammer, promovierter Chemiker und Senior Adviser des Instituts für angewandte Ökologie in Freiburg, ist von Finanzministerin Edith Sitzmann mit dem Verdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet worden.

Vom 17. bis 26. Januar 2020 findet in Berlin die Internationale Grüne Woche statt. Baden-Württemberg ist erneut mit einem Gemeinschaftsstand vertreten. Landwirtschaftsminister Peter Hauk betonte, dass vor allem das Thema nachvollziehbare Qualität und Regionalität im Fokus stehe. Beim Empfang in der Landesvertretung in Berlin präsentieren Jäger, Erzeuger und Verarbeiter baden-württembergische Spezialitäten.

Das Verkehrsministerium fördert im Rahmen des Strategiedialogs Automobilwirtschaft (SDA) das Projekt „reFuels – Kraftstoffe neu denken“ beim Karlsruher Institut für Technologie (KIT). An diesem Projekt wirkt auch das Startup-Unternehmen INERATEC mit, das durch das Verkehrsministerium mit der heute veröffentlichten Machbarkeitsstudie beauftragt wurde.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha bedauert die Entscheidung des Bundestags gegen eine Widerspruchslösung bei Organspenden. Aus seiner Sicht ist eine große Chance vertan worden.

Im Beisein von Staatsrätin Gisela Erler wurde das Programm der Heimattage Baden-Württemberg 2020 in Sinsheim vorgestellt. Die vier Themenschwerpunkte bringen die vielfältigen Facetten des Heimatbegriffs zum Ausdruck: Leben, Moderne, Geschichte und Kultur.

Beim Funktionstest eines Notspeisenotstrom-Dieselaggregats im KKW Philippsburg Block 2 erfolgte eine Meldung, die beim Abschalten des Motors automatisch ausgelöst wird, aus bisher unbekannten Gründen verspätet. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.