Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Bilanz der Motorradsaison 2016 ist positiv, die Unfallzahlen sind rückläufig. Von Januar bis Oktober 2016 wurden im Land 4.766 Verkehrsunfälle mit Motorradfahrern registriert und damit rund vier Prozent weniger als im selben Zeitraum 2015 (4.998 Unfälle).

Das vom Umweltministerium Baden-Württemberg initiierte Dialogverfahren zum Netzausbauvorhaben SuedLink ist abgeschlossen. In einer gemeinsamen Veranstaltung des Ministeriums mit der Deutschen Umwelthilfe stellt der Vorhabenträger TransnetBW die vorläufigen Ergebnisse des Beteiligungsprozesses vor.

Innenminister Thomas Strobl hat 60 baden-württembergische Polizeibeamtinnen und -beamten bei einem Empfang begrüßt. Der Minister dankte den Beamtinnen und -beamten für ihren Einsatz und betonte, dass der Einsatz in Krisenregionen für die Sicherheit der Menschen im Land wichtig sei.

Auf der letzten von fünf regionalen Konferenzen im Jahr 2016 informierte das Verbraucherministerium gemeinsam mit seinen Kooperationspartnern in Mosbach im Neckar-Odenwald-Kreis ältere Verbraucherinnen und Verbraucher über das Thema „Abzocke im Alltag“.

Kultusministerin Susanne Eisenmann hat sich auf einem Ganztagsgipfel mit allen beteiligten Akteuren über die Zukunft der Ganztagsschule in Baden-Württemberg ausgetauscht. Zentrale Themen waren Verlässlichkeit und Flexibilität, Rhythmisierung, Monetarisierung sowie Entbürokratisierung. Kultusministerin Susanne Eisenmann kündigte die Einrichtung von thematischen Fachgruppen an.

Kultusministerin Susanne Eisenmann tauscht sich heute mit allen beteiligten Akteuren über deren Erfahrungen und Erwartungen hinsichtlich der Zukunft der Ganztagsschule in Baden-Württemberg aus. An dem Ganztagsgipfel nahmen mehr als 500 Lehrerinnen und Lehrer, Eltern, Schüler, außerschulische Bildungspartner, Schulleitungen, Schulträger und Vertreter der Lehrerverbände sowie der Schulverwaltung teil.

In Stuttgart hat der internationale Kongress „Europäischer Binnenmarkt – Regulierung und fairer Wettbewerb“ begonnen. Die vom Umweltministerium veranstaltete Fachtagung beleuchtet die dynamische Entwicklung der europäischen Gesetzgebung und die Möglichkeiten, wie sich die Marktüberwachung praxisnah weiterentwickeln kann.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat dafür geworben, dass sich mehr Bürgerinnen und Bürger über eine mögliche Organspende informieren und ihre Entscheidung in einem Organspendeausweis festhalten. Jede Spende kann schwerkranken Patientinnen und Patienten, die in Deutschland auf ein Spenderorgan warten, das Leben retten, so Lucha.

Beim zehnten Treffen der Monitoring-Gruppe Energiewende diskutierten Vertreter aus Wirtschaft, Industrie, Energiewirtschaft, Handwerk, kommunalen Unternehmen sowie des Deutschen Gewerkschaftsbunds und Umwelt- und Energieminister Franz Untersteller darüber, wie Baden-Württemberg die Energiewende bestmöglich umsetzen kann. Schwerpunkt der Sitzung war die Versorgungssicherheit im Winter 2016/2017.

Unter dem Titel „KLASSENTREFFEN – unterwegs in Sachen Bildung“ bereist Kultusministerin Susanne Eisenmann einmal im Monat Schulstandorte im ganzen Land, um sich vor Ort ein Bild von der Situation an den Schulen zu machen. Heute kommt die Ministerin in den Schulamtsbezirk Rastatt.