Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land führt seine beiden Gesellschaften Hohenzollerische Landesbahn und Südwestdeutsche Verkehrs-AG zu einem zukunftsfähigen Unternehmen im öffentlichen Verkehr zusammen. Ab Januar 2018 werden die Aktivitäten von beiden Unternehmen in einer Gesellschaft gebündelt und die Mitarbeiterzahl auf rund 1.200 Mitarbeiter erhöht.

Mit einem umfassend überarbeiteten Internetauftritt von ELSTER setzt das Finanzministerium auf noch mehr digitale Steuererklärungen. Das verringert den Aufwand sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für die Finanzverwaltung.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat mit einem Vermittlungsprozess konstruktive Gespräche zwischen dem Landkreis Calw und den Naturschutzverbänden herbeigeführt. Nun ist eine Lösung in Sicht, wie die Hermann-Hesse-Bahn realisiert und gleichzeitig die Fledermausvorkommen im Hirsauer und Forster Tunnel geschützt werden können.

Auf Einladung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft kommen in Stuttgart Vertreterinnen und Vertreter aus Industrie und Wirtschaft zusammen, um sich über die Bedeutung und die Chancen der Bioökonomie für ihre Unternehmen und den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg auszutauschen.

Prinz William und seine Frau Catherine, Herzog und Herzogin von Cambridge, haben Heidelberg besucht. Ministerpräsident Winfried Kretschmann und seine Ehefrau Gerlinde begleiteten das Herzogpaar im Deutschen Krebsforschungszentrum, zum Marktplatz und auf dem Spaziergang zur Alten Brücke.

Der Gesetzentwurf zur Änderung des Privatschulgesetzes in Baden-Württemberg soll die Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft auf eine solide und verlässliche Grundlage stellen. Der Landtag hat heute in erster Lesung über den Entwurf beraten.

Im Kernkraftwerk Philippsburg, Block 2, ließ sich eine Gebäudeabschlussarmatur der Ringraumzuluft nicht schließen. Nach der internationalen Bewertungsskala INES hat der Vorfall keine oder nur eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Innenminister Thomas Strobl hat den Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik, Arne Schönbohm, empfangen. Strobl und Schönbohm haben sich im Bereich der Cybersicherheit auf einen noch engeren Austausch verständigt.

Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz hat eine positive Bilanz ihrer viertägigen Reise mit Vertretern baden-württembergischer Wirtschaftsorganisationen nach Russland gezogen.

Angesichts massiver Verspätungen und Zugausfälle auf einigen Strecken in Baden-Württemberg haben das Land und die Deutsche Bahn ein umfangreiches Maßnahmenpaket mit einem Zehn-Punkte-Plan für Verbesserungen im regionalen Schienenverkehr vereinbart.